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Europäischer Stabilitätsmechanismus

Widerstand aus Italien

Von Sascha Keil
Tendenziell unbeachtet von den großen deutschen Medien, erhitzt ein eigentlich eher sprödes Thema die politischen Gemüter in Italien. Eine Reform des ESM schürt die Befürchtung vor einer Spekulationswelle gegen Italien.
Konjunktur

Die deutsche und europäische Konjunktur im Herbst 2019 – 1

Von der Redaktion
Der Rezessionskurs der deutschen Wirtschaft setzt sich weiter fort. Genauso wie das Phlegma der Bundespolitik – trotz eindeutiger Empfehlungen der Wirtschaftsinstitute.
Brexit

Blue Labour

Von Sabine Beppler-Spahl
Die Auseinandersetzungen über den Brexit treffen den Kern der Frage, was heute noch progressiv oder links ist. Ein Konflikt, den vor allem die Labour Partei zu spüren bekommt.
Libra

Mit einer Währung spielt man nicht

Von Dirk Ehnts
In einem Artikel vom Juli 2019 hatte ich Libra attestiert, nur „eine weitere kostengünstige Alternative zum Bargeld sein“ zu wollen. Zwei Wochen nach Erscheinen erklärte Peter Bofinger im Deutschlandfunk, dass es keinen Anspruch gebe auf Rückzahlung dessen, was eingezahlt wurde. Er hat Recht: Libra ist ein schamloser Versuch, sich auf Kosten der Nutzer zu bereichern.
Soziales

Armut als individuelles Problem?

Von Bill Mitchell
Massenarbeitslosigkeit wird vom ökonomischen Mainstream als Folge subjektiver Entscheidungen interpretiert. Soziologen dagegen erkennen, dass Arbeitslosigkeit ein systemisches Problem darstellt und daher ihre Beseitigung der Wirtschaftspolitik bedarf.
Marktwirtschaft und Demokratie

Ideologie der Konsumentensouveränität – 1

Von Paul Steinhardt
Die Kontroverse um Plan-und Marktwirtschaft schien mit dem Untergang des "Ostblocks" passé. In Zeiten, in denen die Konsumgesellschaft fragwürdig geworden ist, drängt sich jedoch die Frage auf, ob in einer Marktwirtschaft tatsächlich der Kunde König ist.
Die deutsche Bundeskanzlerin

Ikone der Inkompetenz

Von Erik Jochem
Gedankenlosigkeit und kostenlose Gedanken, wohin man schaut. Ist Angela Merkel am Ende doch nur die Rache der DDR für ihren Untergang?
EZB-Politik

Die EZB vor dem Bundesverfassungsgericht

Von Martin Höpner
Das Bundesverfassungsgericht wird bald ein Urteil über die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank verkünden. Es gibt gute Gründe, auf der rechtlichen Bindung der EZB und der Notwendigkeit einer richterlichen Kontrolle ihrer Entscheidungen zu beharren. Im konkreten Fall aber wird Karlsruhe über eine unbedeutende Duftmarke nicht hinauskommen. Denn die Trennung von Preisstabilitätspolitik und allgemeiner Wirtschaftspolitik funktioniert nur in der monetaristischen Fiktion.
Macrons Rentenreform

Rien ne va plus - Zu den Hintergründen der Streik- und Protestbewegung in Frankreich

Von Peter Wahl
Seit 5. Dezember erlebt Frankreich die größte Streik- und Protestwelle seit einem Vierteljahrhundert. Nachdem die Bewegung der Gilets Jaunes (Gelbwesten), die vor einem Jahr das Land monatelang in Atem gehalten und Macron und seine Regierung erschütterten, gehen die sozialen Auseinandersetzungen jetzt in eine neue Runde.
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