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Es wäre an der Zeit, dass die Sozialdemokratie die „Anti-System Politics“ nicht den Rechten überlässt. Dazu allerdings wäre ein Paradigmenwechsel notwendig, für den das Personal fehlt.
Warum zerstört die Menschheit ihr eigenes Habitat? Die gängige Antwort lautet: der Konsum treibt uns dazu an. Doch ein wesentlicher Treiber wird übersehen: der anonyme Wettbewerb auf dem globalen „Gesamtmarkt“.
Die offizielle Klimapolitik setzt immer noch auf den CO2-Preis als zentrales Steuerungsinstrument. Das widerspricht allerdings der Idee eines länderspezifischen CO2-Restbudgets, ohne das effektive Klimapolitik orientierungslos ist.
Zeit für marktgläubige Klimaschutzexperimente mit ungewissem Ausgang und sozialen Verwerfungen gibt es nicht mehr. Helfen können nur noch Maßnahmen im Stil einer Kriegswirtschaft.
Die Wohlfahrtsökonomie will der Vermarktlichung der Welt die Absolution erteilen. Doch ihr Versuch, eine Rechtfertigung für das Problem der Verlierer des Wettbewerbs zu liefern, ist gescheitert.
Klimatologisch fatale externe Effekte werden nicht im Zuge des Konsums, sondern im Zuge der Erzeugung und damit der Einkommensentstehung versursacht. Heißt: Die Antwort auf die Klimakrise muss in der Steuerpolitik liegen.
Marktgerechtigkeit heißt: die Gesellschaftsverhältnisse sollen gerecht sein, ohne dass dies irgendjemand beabsichtigt haben müsste. Der Sinn des Ganzen besteht darin, jede politische Gestaltung der Märkte abzuwehren.
Nur eine konsequente Besteuerung des Überkonsums und Überreichtums kann den Klimakollaps vielleicht noch aufhalten.
Carsten Linnemann findet, dass derzeit zu wenig zerstört würde, weil durch Subventionen und Kurzarbeitergeld zu viele zu sehr „am Tropf des Staates“ hingen. Man ahnt, was von der CDU unter seiner Federführung zu erwarten wäre.
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