Bei der EZB raucht es

Vor einigen Tagen warnte die Europäische Zentralbank (EZB) auf ihrer Internetseite, dass aus ihrem noch nicht ganz fertiggestellten Neubau gelegentlich Rauch aufsteigen könne. Das gehört offenbar zu den standardmäßig durchgeführten Tests im Rahmen der Erstellung dieses Gebäudes, aber man kann das als besorgter Beobachter der Entwicklung in Europa auch als beklemmendes Omen auffassen.

So ist es für mich unfassbar, dass das monatliche Introductory Statement der EZB Monat für Monat einen trotzig-unverdrossenen Glauben zum Ausdruck bringt, Austeritätspolitik sei das, was Europa brauche. Der Text dieses Introductory Statements spiegelt den Konsens im EZB-Rat wider. Dort ist man offenbar entschlossen, weiter an eine Mischung aus falscher Theorie und falschen Berechnungen zu glauben, wie sie etwa von Kenneth Rogoff vorgetragen werden, denn "fiscal consolidation and structural reforms, as well as gains in real disposable income, should make a positive contribution to economic growth" (fiskalische Konsolidierung und Strukturreformen sowie Zuwächse beim realen verfügbaren Einkommen sollten sich positiv auf das Wachstum auswirken), glaubt der EZB-Rat. Das ist, was die Steigerung des verfügbaren Einkommens betrifft, nahezu tautologisch, und, was den Rest des Satzes angeht, falsch, denn die letzten fünf Jahre ohne die erwünschte und erhoffte Überwindung der Krise haben gezeigt, dass die europäische Politik mit den gewählten Mitteln, fiskalische Restriktion und Strukturreformen, ihre Ziele nicht erreicht.