Bolsonaro und der Verfall der Demokratie

Erstmals seit fünf Jahrzehnten hat in Brasilien ein Bündnis von Eliten wieder eine Massenunterstützung für die extreme Rechte mobilisiert. Der Korruptionsskandal ist dabei Mittel zum Zweck. Mit Jair Bolsonaro erhält ein autoritärer Neoliberalismus Einzug im Land.

Brasilien befindet sich in einer beispiellosen wirtschaftlichen und politischen Krise. Auf die schon seit 2010 geringeren Wachstumsraten folgte zwischen 2014 und 2016 eine tiefe Rezession mit einem starken Rückgang der gesamtwirtschaftlichen Produktion und dann eine wirtschaftliche Stagnation. Das Pro-Kopf-Einkommen ist auf das Niveau von Anfang der 2000er Jahre zurückgefallen: Die Gewinne, die während der von der PT (Partido dos Trabalhadores oder Arbeiterpartei) geführten Bundesverwaltungen erzielt wurden, sind verschwunden. Die offiziell gemessene Arbeitslosigkeit ist von 4 auf 14 Prozent gestiegen; das Haushaltsdefizit ist nach wie vor hoch und die Staatsverschuldung steigt weiter an. Letzteres geschieht trotz wiederholter "Sparmaßnahmen", die in einer Verfassungsänderung gipfelten, welche die realen Staatsausgaben für die nächsten 20 Jahre einfror.

Die Verfassung liegt in Fetzen: Dilma Rousseff, die 2010 gewählte und vier Jahre später wiedergewählte Präsidentin, wurde 2016 durch einen justiziell-medial-parlamentarischen Staatsstreich aus dem Amt getrieben. Weite Teile des politischen Führungspersonals sind in eine schier endlose Reihe von medial dramatisierten (und teilweise inszenierten) Korruptionsskandalen verwickelt. Die Justiz ist abtrünnig geworden und hat routinemäßig die Befugnisse der Exekutive und der Legislative verletzt.