Kommentar

Das falsche Gewicht und kein Konzept für die Zukunft

| 25. September 2017
istock.com/subwaytree

Angela Merkel hätte schon gestern zurücktreten müssen, weil alles, was jetzt kommt, mit den berühmten „Mühen der Ebene“ nicht mehr angemessen beschrieben ist.

Was in vier Jahre alles passieren kann. Nach der letzten Wahl gab es noch eine Mehrheit links von der Mitte und eine mutige sozialdemokratische Parteiführung hätte das Heft des Handelns an sich reißen und mit den Grünen und der Linken eine Regierung bilden können, die den Stillstand überwindet und vor allem in Europa neue Impulse setzt. Man hätte auch Angela Merkel in eine Minderheitsregierung zwingen (hier vor vier Jahren diskutiert) und aus der Opposition heraus die Politik verändern können. Hasenfüßig wie man war, wählte man aber lieber den Weg des geringsten Widerstandes, ging in eine große Koalition und ließ unendlich vieles geschehen, was fundamental sozialdemokratischen Werten und Zielen widersprach.

Und heute stehen die Sozialdemokraten vor einem Scherbenhaufen und das, obwohl die CDU/CSU, ihr Hauptgegner, das schwächste Ergebnis der jüngeren Geschichte erzielt hat. Man fragt sich nur, wie viel Freibier gestern im Willi-Brandt-Haus schon vor 18 Uhr geflossen sein muss, um die anwesenden Genossen bei der Rede des Vorsitzenden zum Jubeln zu bewegen. Die SPD hat nun alle vernünftigen politischen Optionen verloren und das wenigstens hat die Parteiführung erkannt. Ansonsten aber werden sie so weitermachen wie bisher, denn auf Opposition zu setzen, ohne über wirklich alternative politische Konzepte zu verfügen, wird die Profilierung bei dem Gemischtwarenladen einer Jamaika-Koalition noch viel schwieriger machen als bisher.

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