Der langsame Abschied vom Neoliberalismus

Der Sieg des linken Kandidaten Andrés Manuel López Obrador bei den Präsidentschaftswahlen im Juli 2018 markiert in Mexiko einen historischen Meilenstein.

Nach zwei wahrscheinlich manipulierten Wahlen in den Jahren 1988 und 2006 hat die mexikanische Linke endlich ein Regierungsmandat für einen langen und komplizierten Prozess demokratischer Reformen errungen. Auf einem Kontinent, in dem die Linke in den letzten Jahren zahlreiche Rückschläge erlitten hat, gibt der Sieg López Obradors Hoffnung auf eine Trendwende. Für die großen Übel, die das Land plagen – soziale Ungleichheit, wirtschaftliche Stagnation, allgegenwärtige Korruption und kriegerische Gewalt – macht er den Neoliberalismus verantwortlich.

Dabei zielt López Obradors Rhetorik klar auf die öffentliche Wahrnehmung, die auf den vielen gescheiterten  Versprechen der neoliberalen Ideologie fußt. In den 1980er Jahren versuchte die Regierung, die notleidende Bevölkerung zu befrieden, indem sie die Opfer der Strukturanpassungsprogramme des IWF als notwendig für ein starkes Wirtschaftswachstum erklärte. Zehn Jahre später wurde das North American Free Trade Agreement (NAFTA) als Roadmap in die Erste Welt verkauft. Und die 2013 eingeleitete Reform zur Privatisierung der Ölindustrie unter Präsident Enrique Peña Nieto soll ausländisches Kapital anziehen. Das Öl – Mexiko ist noch knapp vor Venezuela der elftgrößte Ölproduzent der Welt – wurde 1938 vom populären Präsidenten Lázaro Cárdenas in einem kühnen politischen Schritt verstaatlicht. Begründet wurde der offene Angriff auf einen so entscheidenden Sektor des Staates erneut mit optimistischen Wirtschaftsprognosen, die ähnliche Wachstumsraten wie die der "asiatischen Tiger" vorhersagten.