Der SPD fehlt eine Erneuerungsplattform
Die Debatte um die GROKO offenbart: Die SPD-Linke ist zersplittert und schlecht organisiert. Es fehlt ein organisiertes Kommunikationszentrum. Ein Think-Tank, der Positionen entwickelt, in Partei und Öffentlichkeit trägt und Mehrheiten für Entscheidungen organisiert.
Dem Anschein und den Umfragen nach scheint immer noch eine Mehrheit der SPD-Basis eine Große Koalition mit der CDU/CSU abzulehnen. Der Thüringer Landesverband hat sogar einen Beschluss gegen eine Regierungsbeteiligung gefasst.
Aber die Initiativen gegen die GROKO, beispielsweise die Petition der JUSOS, der Aufruf des Willy-Brandt-Kreises, die Petition von Makroskop, laufen nebeneinander und sind nicht auf eine machpolitische Entscheidung hin angelegt. 15.000 Unterstützende wollte Makroskop mobilisieren, nur wenig mehr als 2.000 sind es nach 3 Wochen, nicht gerade berauschend. Freunde, die ich zur Unterschrift gewinnen wollte, haben mir entgegnet:
[...]Nichts schreibt sich von allein!
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