Die Deutsche Bank: Symptom einer Systemkrise – 2

Das Beispiel der Deutschen Bank belegt, dass der Handel mit einer großen Zahl von Wertpapieren ganz erhebliche Risiken mit sich bringt. Der Finanzcrash von 2007/2008 zeigt, dass bei der Realisierung dieser Risiken die Realwirtschaft erheblich in Mitleidenschaft gezogen wird. Da das Grundgesetz die Politik auffordert, „Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“, ist es ihre Aufgabe, das Finanzsystem so zu reformieren, dass es stattdessen, wie das Grundgesetz verlangt, den „Nutzen des Volkes mehrt“.

Nach Artikel 64 und 56 des Grundgesetzes müssen der Bundeskanzler und die Bundesminister sich dazu verpflichten, den „Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm abzuwenden“. Um dieser Verpflichtung nachzukommen, müssen sie aber auch Sorge dafür tragen, dass das Geldsystem institutionell so verfasst ist, dass die Versorgung der Wirtschaft mit Geld jederzeit gewährleistet wird und Zahlungen zwischen Zahlungsverpflichteten und Zahlungsberechtigten jederzeit problemlos ausgeführt werden können.

Die Finanzkrise und die sich daran anschließende Große Rezession von 2007/2008 war Grund genug, zu fragen, ob das gegenwärtige Geldsystem nicht so ausgestaltet ist, dass es gar notwendigerweise dem Volk Schaden zufügt. Die EU-Kommission hat daher den damaligen finnische Notenbank-Chef Erkki Liikanen beauftragt, mit einer Expertengruppe die Systemmängel des gegenwärtigen Geldsystems zu identifizieren. Die Ergebnisse ihres Berichts werfen die Frage auf, ob es nicht gerade die „Modernisierung“ der Banken a lá Deutsche Bank war, die die ganz unzweifelhafte Schädigung der Völker weltweit durch den Finanzcrash in 2007/2008 erklärt.