Die Schicksalsfrage der SPD

Falls es zu einer neuen großen Koalition kommt, wird das wohl die letzte sein. Die gesamte Linke ist auf einem absteigenden Ast, der die Rückkehr an die Regierung auf lange Zeit verbaut, wenn sich die SPD nicht schnell wieder fängt.

Viele unserer Leser sind erstaunt, dass wir uns noch immer so viel Mühe mit den Sozialdemokraten geben. Die relativ schwache Resonanz auf unsere Petition zeigt, dass in einem fortschrittlich intellektuellen Milieu die Traditionspartei praktisch abgeschrieben ist. Kaum jemand erwartet, dass die Partei aus der neoliberalen Sackgasse wieder herausfindet, in die sie sich während der fatalen Kanzlerschaft des „Genossen der Bosse“ verrannt hat.

Wer allerdings die SPD jetzt schon abschreibt, darf nicht glauben, dass mit irgendeinem Automatismus auf der linken Seite des politischen Spektrums eine neue Kraft entsteht, die deren Rolle übernehmen wird. Seit 1998, dem Jahr, in dem die Sozialdemokratie zum ersten Mal eine konservative Regierung in einer Wahl aus dem Amt fegte, ist die gesamte Gruppierung der Parteien, die man im weitesten Sinne als nicht-konservativ bezeichnen kann (also SPD, Grüne und die Linke), von 52,2 Prozent relativ kontinuierlich auf 38,6 Prozent geschrumpft. Sie ist damit insgesamt bei weitem nicht mehr regierungsfähig, selbst wenn die beteiligten Parteien in der Lage wären, ihre inhaltlichen Differenzen zu überwinden.