Kommentar

Dreimal Null is Null

| 27. November 2017
Bild: istock.com/Marc Bruxelle

Nach dem Scheitern der jamaikanischen Sondierungsgespräche werden die Rufe nach der SPD wieder lauter. Doch ist beim desolaten Zustand der Sozialdemokraten eine erneute Regierungsbeteiligung überhaupt klug?

Die SPD hat

  • keine schlüssigen Antworten auf aktuelle realpolitische Herausforderungen
  • kein fundiertes und kommunizierbares sozialdemokratisches Programm
  • keine Analysen und Erkenntnisse über ihre eigenen erfolgreichen und fehlgeleiteten Aktivitäten in der Vergangenheit

Die zu wählende realpolitische Option – Regierungsbeteiligung ja aber wie, mit wem, für wie lange, mit welchen Zielen – hängt von der eigenen glaubwürdigen programmatischen Ausrichtung ab. Die Option einer absoluten Mehrheit lassen wir hier einmal außer Acht, soll aber den Anspruch an Glaubwürdigkeit nicht schmälern.

[...]

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