Ein Wettlauf mit der Zeit

No-Euro Forum in Italien sucht gemeinsame linke Exit-Strategie

Der Austragungsort des dritten europaweiten No-Euro-Forums, Chianciano Terme in der Toscana, kann selbst als Symbol der Dringlichkeit einer Exit-Strategie aus dem Korsett der Währungsunion herhalten: in den 80er Jahren ein blühender Thermenort mit hunderten Hotels, in denen Arbeitnehmer und Pensionisten Kuraufenthalte verbrachten, finanziert aus einer wachsenden Wirtschaft und den ihr abgerungenen sozialen Rechten. Die Infrastruktur wirkt heute, nach 30 Jahren ohne Erneuerung, bizarr (modern gesagt „retro“) und vor allem steht sie weitgehend leer nach eineinhalb Jahrzehnten des wirtschaftlichen Niedergangs mit Rückbau des Sozialstaats und einer wachsenden Schar an Arbeitslosen und Prekären ohne Zugang zu sozialer Absicherung. Die Kongresse, die Chianciano seither regelmäßig in seinen überdimensionierten und damit billigen Unterkünften beherbergt (im Juli tagte hier etwa die Sommeruniversität der Europäischen Linken), können den Ruin des Ortes nicht aufhalten. Die große Therme des Ortes wurde jüngst von einer der italienischen Krisenbanken an einen US-amerikanischen Investor verjubelt.

Das No-Euro Forum in Chianciano brachte linke Organisationen mehrerer EU-Staaten und der Ukraine zusammen, deren Konsens der Bruch mit der Währungsunion ist. Über diese gemeinsame Plattform hinaus wurde durchaus auch intensiv die Frage diskutiert, wieweit der Euro vom Projekt EU zu trennen sei. In einem Diskussionsforum zur wirtschaftlichen Krise brachte es der italienische Wirtschaftsprofessor Ernesto Screpanti von der Universität Siena auf den Punkt: eine Änderung der Währungspolitik, ein Euro-Exit mit Rückkehr zu den nationalen Währungen, alleine sei nicht ausreichend; es brauche eine aktive Konjunkturpolitik, staatliches Eingreifen in die Wirtschaft. Der nicht optimale Währungsraum des Euro sei nicht zu trennen vom marktradikalen Korsett der EU-Verträge und ihrer Institutionen.