EU

Euro: Die letzte Chance nutzen! - Ein Beitrag von Heiner Flassbeck in der ZEIT vom 16. Mai 2013

| 16. Mai 2013

Die gemeinsame europäische Währung ist existenziell bedroht. Von Anfang an wurden die Grundbedingungen für eine funktionierende Währungsunion missachtet und das Management der Währungsunion, ausgerichtet vor allem auf fiskalische Solidität, war unangemessen. Auch bei dem Versuch, der Spaltung der Europäischen Währungsunion Herr zu werden, hat die falsche Fokussierung auf fiskalische Fragen („Staatsschuldenkrise“) eine umfassende und zielgerichtete Therapie verhindert. Darüber hinaus hat die einseitige und ungerechtfertigte Schuldzuweisung an die Schuldnerländer und die von ihnen verlangte Austeritätspolitik eine Wirtschaftskrise in Gang gesetzt, deren negative Folgen für die Lebensverhältnisse der Menschen die demokratischen Systeme als solche in Frage stellen und das friedliche Zusammenleben der Bürger in Europa für Jahrzehnte belasten werden.

Es ist spät, doch noch ist es nicht zu spät für eine Umkehr. Würde Deutschland als wichtigstes Gläubigerland Einsicht zeigen, seine Position radikal verändern und auf eine Strategie setzen, die den Abbau des Gefälles bei der Wettbewerbsfähigkeit vor allem von Seiten Deutschlands konkret ins Auge fasst, könnte die Eurozone die schwere Rezession überwinden und die Krise bewältigen. Doch mit jedem Tag, an dem an der gescheiterten Strategie festgehalten wird, schwinden die Chancen für eine erfolgreiche Wende. Folglich müssen auch andere Optionen ins Auge gefasst werden. Das ist zwingend in einer Situation, wo in den besonders betroffenen Ländern die Kosten der Anpassung politisch kaum noch zu bewältigen sind und die Demokratie ernsthaft bedrohen. Die Währungsunion barg enorme Chancen. Doch die wurden nicht genutzt.

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