Kommentar

„Europa muss zusammenstehen“ ... aber nur, wenn es nichts kostet!

| 14. Juni 2018
istock.com/DirkRitschel

Die Deutschen beschwören die internationale und europäische Solidarität. Dass keine Nation diese Solidarität mehr mit Füßen getreten hat als Deutschland, ist in Vergessenheit geraten, seit der amerikanische Präsident von „fairem Handel“ spricht.

Wie in diesen Tagen in Deutschland wieder von allen Seiten Europa und der europäische Zusammenhalt beschworen wird, ist mehr als bemerkenswert. Die einzige Antwort, die Angela Merkel auf Trump und dessen Ideen zum internationalen Handel hat, ist mehr Europa. Ist also der Versuch, in Europa all das zu machen, was nun auf der globalen Ebene nicht mehr geht. In ihrem „Interview“ bei Anne Will konnte sie sich gar nicht mehr einkriegen bei der Beschwörung europäischer Lösungen für fast alle Probleme dieser Welt. In der Flüchtlingsfrage beschwören CDU und SPD eine „europäische Lösung“, um die CSU einzufangen, die angesichts der Landtagswahlen in Bayern vollkommen von der Rolle ist. Warum Europa – zusammen mit dem absolut unsolidarischen Deutschland – solidarische europäische Lösungen suchen sollte, fragt niemand.

Auch die Linke hat Europa (und die ganze Welt) entdeckt als den Platz, wo die wirklichen Probleme zu lösen sind. Gregor Gysi  beschwört in einer vielbeklatschten Rede auf dem jüngsten Parteitag der DIE LINKE (hier) die internationale Solidarität. Er „will die Linke nicht vom Internationalismus entfernt sehen“, glaubt, dass unsere Gesellschaft reicher wird durch Internationalismus und dass Trump gefährlichen nationalen Egoismus schürt. Er sagt explizit, die Nationalstaaten dürften nicht gegeneinander arbeiten und erwartet geschlossene Antworten der Europäischen Union. Da er aber kein Wort zu den deutschen Überschüssen im Außenhandel sagt, muss man leider schlussfolgern, dass er seine eigene Rede zum Euro von 1998 (wir haben die Rede hier dokumentiert) überhaupt nicht verstanden hat.

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