Europa und das Menschenrecht auf Arbeit[1] , Teil 1

Die Konstruktionsprinzipien der Institutionen der EU und des Euros beruhen zu großen Teilen auf neoliberalen Wirtschaftstheorien. Zu nennen ist in diesem Zusammenhang primär die von Léon Walras begründete neoklassische Gleichgewichtstheorie, die in ihrer spieltheoretisch reformierten Gestalt Studenten der Volkswirtschaft inzwischen nahezu ausschließlich als die empirisch adäquate Theorie der Marktwirtschaft vermittelt wird. Nicht unterschätzen aber sollte man den politischen Einfluss der stärker institutionell orientierten „Markttheorie“ der „Österreicher“ - für die die Namen von Denkern wie Carl Menger, Ludwig von Mises und von Friederich Hayek stehen - und die auch von vielen Kritikern neoliberaler Wirtschaftspolitik als theoretische Alternative erachtete „Freiburger Schule“, die die essentielle ordnungspolitische Rolle des Staates für die Funktionsfähigkeit einer Marktwirtschaftsordnung hervorhebt und als deren bedeutendster Vertreter Walter Eucken gelten kann.

In diesem Essay wird argumentiert werden, dass in der Eurozone permanent und eklatant gegen das „Menschenrecht auf Arbeit“ verstoßen wird. Als ein wichtiger Grund für diesen Verstoß wird die Überzeugung der Mehrzahl aller politischen Entscheidungsträger identifiziert werden, dass der „Markt“ ein effizienter Allokationsmechanismus aller Ressourcen ist und neoliberale Wirtschaftstheorien als Blaupause der Wirtschaftspolitik dienen können. Ich möchte dagegen zeigen, dass der „Markt“ keineswegs in dem Sinne effizient ist, dass er Vollbeschäftigung zu garantieren imstande wäre und der Staat verpflichtet ist, die Erreichung dieses Ziels zu gewährleisten und auch über die dazu notwendigen Mittel verfügt.