„Europäer“, „Demokrat“ und Phrasendrescher
Der Einstand von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident bestätigt alle Befürchtungen – auf uns kommt einmal mehr nichts Gutes zu. Man sehnt sich fast nach Christian Wulff.
Bundespräsidenten scheinen ein Sinnbild für den Zustand der politischen Kultur, vielleicht auch für die Demokratie als Ganzes zu sein. Das ist naheliegend, sind sie doch die integrative Repräsentationsfigur des demokratischen Systems. Ihre Reden als Staatsoberhäupter sind der ethisch-moralische Leitfaden jenseits der Niederungen der Tages- und Parteipolitik. Bundespräsidenten also soll etwas Erhabenes, Weises, Versöhnendes aber auch Kritisches auszeichnen. Sie deuten die Zeichen der Zeit und setzen die Maßstäbe, die den Menschen in der komplexen Welt Orientierung bieten.
Wenn das stimmt, dann steht es wirklich schlecht um unsere politische Kultur. Darauf lässt zuletzt der jüngste Auftritt unseres neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier schließen. In seiner ersten größeren Rede im Ausland vor dem EU-Parlament in Straßburg fehlte das (selbst)kritische komplett, das Erhabene, Versöhnende wurde zur obligatorischen Abrechnung mit dem bösen „Rechtspopulismus“ (der eine Ausgeburt der Hölle sein muss) und die Weisheit schließlich musste im Meer der Phrasen ersoffen sein, die der neue Bundespräsident in einer endlosen Aneinanderreihung von sich gab.
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