Europäische Linksparteien verstärken Ruf nach Plan B

Die Abkehr von der Europäischen Union und insbesondere vom Euro-System in der europäischen Linken wird schärfer. Die Forderung nach einem „Plan B“ wird zum gemeinsamen Projekt der skandinavischen und südeuropäischen Linken.

Am vergangenen Wochenende haben sich in Kopenhagen auf Einladung der dänischen Enhedslisten und der schwedischen Vänsterpartiet die Vertreter von über 20 linken europäischen Parteien sowie Vertreter von sozialen Bewegungen und NGOs getroffen, um den Plan B-Prozess voranzutreiben. Mit „Plan B“ werden jene Initiativen bezeichnet, die eine progressive Reform von EU und Euro (also den „Plan A“) nicht für mehr möglich halten und hier nach Alternativen suchen. Begründet wurde der Plan B-Prozess im Herbst 2015 durch eine gemeinsame Erklärung von Stefano Fassina, Oskar Lafontaine, Jean-Luc Mélenchon, Yannis Varoufakis und Zoe Konstantopoulou. Ein erstes größeres Treffen fand im Januar 2016 in Paris statt (ein Bericht findet sich hier), allerdings ohne Varoufakis, der inzwischen seine eigene DiEM25-Bewegung gegründet hat. Die dritte große Plan B-Konferenz ist für März 2017 in Rom geplant, anlässlich des 60jährigen Jubiläums der Römischen Verträge.

Verglichen mit der Konferenz von Paris wurde deutlich, wie sehr der Plan B-Prozess in diesem Jahr an Fahrt gewonnen hat, nicht zuletzt auch unter dem Eindruck von Brexit und Trump-Sieg, die als Rufe nach deutlichen Veränderungen interpretiert wurden. Nicht nur die Anzahl der  Parteien und Initiativen war in Kopenhagen deutlich größer, auch das Niveau der Diskussionen über Notwendigkeit und Begleitumstände für die Etablierung einer Alternative zum Euro oder eines Euro-Ausstiegs einzelner Länder ist gestiegen. Während die linke Opposition zum Euro im letzten Winter tendenziell noch die Prärogative eines kleineren Haufens (zumeist) älterer Herren war, steht sie jetzt auf der Agenda einer bunteren und viel jüngeren Gruppe von Aktivistinnen und Aktivisten. Man konnte fast sogar den Eindruck gewinnen, dass die auf die Währungsfrage fokussierten Initiativen von Eurexit und Lexit, die hier viel Pionierarbeit geleistet haben, inzwischen von der breiten Bewegung überholt werden. Erfreulich war jedenfalls, dass die katastrophale Genderbalance früherer Veranstaltungen zur Euro-Kritik nun überwunden wurde. Gerade Cristina Asensi (Democracia Real Ya, Spanien), Jeanne Chevalier (Parti de Gauche, Frankreich), Catarina Martins (Bloco de Esquerda, Portugal) und Li Andersson (Vasemmisto, Finnland) gehörten – neben Costas Lapavitsas und Peter Wahl – zu den schärfsten und klarsten Kritikern des gescheiterten Währungsexperiments.