Kann sein, was nicht sein darf?
„Es kann nicht richtig sein“, meint der Bundesfinanzminister, dass wir immer mehr Schulden machen. Doch es ist richtig! Olaf Scholz versteht die Welt der Schulden offensichtlich nicht, er tut aber auch nichts, um sie verstehen zu können.
Olaf Scholz nimmt an diesem Wochenende zum ersten Mal an der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds teil. Bei seinem Auftritt im IMFC (International Monetary and Finance Comittee) wird er sich von einigen Delegationen direkt anhören müssen, dass die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse international sehr kritisch gesehen werden. Man wird ihm auch sagen, dass man von Deutschland und dem deutschen Staat erwartet, mehr für die eigene Binnennachfrage zu tun, also mehr zu investieren und sich dafür auch zu verschulden.
Der Bundesfinanzminister wird darauf vermutlich so antworten, wie er es am 22. März im Bundestag in einer Regierungserklärung getan hat. Er hat dort eine denkwürdige Aussage gemacht. Weil aber offenbar niemand Parlamentsdebatten anschaut, schon gar nicht solche Erklärungen, hat es auch niemand gemerkt. Er hat nämlich gleich bei einem seiner ersten Beiträge als Finanzminister aller Welt vorgeführt, dass er das Wichtigste, um das es bei der Finanzpolitik geht, nicht verstanden hat.
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