SUCHE
Vor einigen Jahren wurde in Afghanistan unsere "Freiheit" verteidigt. Heute verteidigt eine korrupte Oligarchie in der Ukraine unsere Interessen und Werte. Von welcher Freiheit reden wir eigentlich?
Wir sind in eine neue Ära eingetreten, in der der Westen seine Macht zunehmend mit anderen globalen Mächten teilen muss. Genau diese Realitäten erfordern eine Rückkehr zu einem kollektiven Sicherheitssystem.
Im Handelsblatt liest man anlässlich des G7-Gipfels von einem „Europa von Bidens Gnaden“. Hält in Deutschlands Redaktionsstuben endlich die Vernunft Einzug, fragt man sich hoffnungsfroh. Von wegen: Die Kriegsbegeisterung kennt keine rationalen Grenzen.
Gesundheitsminister Lauterbachs neuer Plan zur Pandemiebekämpfung beruht auf verschiedenen Szenarien. In Ordnung, angesichts der Unsicherheit über die zu erwartende Entwicklung. Wären da nicht profilierungssüchtige Politiker, Wissenschaftler und Journalisten, die stets alles besser wissen.
Militärische Einsätze in anderen Ländern werden oft mit dem Schutz der dort ansässigen eigenen Staatsbevölkerung legitimiert. Die Liste der sogenannten "responsibility to protect" Einsätze ist lang – und auch die Russen berufen sich in der Ukraine darauf.
Hinter dem Streit um Boris Johnson schwelt ein tieferer Konflikt, der die britische Politik seit langem prägt: wessen Interessen sollte sie widerspiegeln?
Seit der Jahrhundertwende geht die Wahlbeteiligung in fast allen westlichen Demokratien zurück. Vor allem sozial Benachteiligte können sich in der Gemeinschaft der ‚Demokraten’ kaum mehr wiederfinden.
Die Energiekonzerne erzielen durch die derzeitigen Krisen Milliarden an Zusatzgewinnen. Der Ruf nach einer Sondersteuer wird lauter, ist aber rechtlich und in ihrer Abwicklung äußerst problematisch. Das Stiftungsmodell erscheint als gute Blaupause, um solche Mittel rasch und zielgerichtet einzusetzen.
Eine kleine Elite von Superreichen und Superkonzernen ist mächtiger und einflussreicher als viele Staaten, die mehr und mehr Kompetenzen verlieren. Für die Demokratie ist das fatal.
<
>
