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NR 14/2025
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LOS
Demokratie & Staat
#SPDerneuern
Der SPD fehlt eine Erneuerungsplattform
Von
Rainer Land
Die Debatte um die GROKO offenbart: Die SPD-Linke ist zersplittert und schlecht organisiert. Es fehlt ein organisiertes Kommunikationszentrum. Ein Think-Tank, der Positionen entwickelt, in Partei und Öffentlichkeit trägt und Mehrheiten für Entscheidungen organisiert.
Aufgelesen
Tricks und Druck – Das ÖPP-Projekt auf der A7 Göttingen-Salzgitter
Von
Patrick Schreiner
und
Kai Eicker-Wolf
Es muss einen enormen politischen Willen gegeben haben, das ÖPP auf der A7 durchzusetzen. »Lösungen ohne Umwege« titelte das Dokument, das dieses Projekt rechtfertigte. Schon das klingt doppeldeutig. Und tatsächlich ist hinter mehrere Zahlen und Annahmen, die dort aufgeführt sind, ein dickes Fragezeichen zu setzen.
Soziales
Schlachtfeld Öffentliche Daseinsvorsorge
Von
Paul Steinhardt
Die öffentliche Daseinsvorsorge stellt das Dogma der Neoliberalen, dass eine Marktwirtschaftsordnung allen anderen Wirtschaftsordnungen überlegen ist, fundamental in Frage. Kein Wunder, dass sie gegen dieses Konzept schweres Geschütz auffahren. Ein Frontbericht.
Amerika
Der Wilde Westen lässt grüßen
Von
Jörg Bibow
Alles deutet darauf hin, dass Donald Trump noch vor Weihnachten ein Steuersenkungsgesetz unterzeichnen wird. Dahinter steht das Faustrecht der Reichen.
#SPDerneuern
Wie sich die SPD aus der Verantwortung stiehlt
Von
Paul Steinhardt
Realistische Antworten auf gesellschaftliche Probleme von Martin Schulz auf dem SPD-Bundesparteitag? Fehlanzeige! Stattdessen fabuliert er von den Vereinigten Staaten von Europa. Die SPD hat sich damit als Partei für Menschen, die auf sozialdemokratische Politik angewiesen sind, endgültig verabschiedet.
Weltwirtschaft
Transnationale Unternehmen: Das Ende der Straflosigkeit?
Von
Jean Feyder
Bis heute gibt es keine umfassende Einklagbarkeit von Menschenrechtsverletzungen gegenüber transnationalen Unternehmen. Geht es nach der UNO und zahlreicher NGOs, soll sich das nun ändern.
Soziales
Vorsicht vor Öffentlich-Privaten Partnerschaften
Von
Jomo Kwame Sundaram
Seit Ende der 90er Jahre greifen immer mehr Länder auf öffentlich-private Partnerschaften zurück. Damit will man in Gesundheit, Bildung, Verkehr oder Infrastruktur dem langjährigen Nachholbedarf begegnen.
#SPDerneuern
Genossen, schaut auf Südkorea
Von
Nico Beckert
Nach der Koalition ist vor der Koalition. Doch will die SPD nicht zur Splitterpartei verkommen, muss sie sich runderneuern. Sie könnte sich dabei von der Politik in Südkorea inspirieren lassen.
SPDerneuern
Die Schicksalsfrage der SPD
Von
Heiner Flassbeck
Falls es zu einer neuen großen Koalition kommt, wird das wohl die letzte sein. Die gesamte Linke ist auf einem absteigenden Ast, der die Rückkehr an die Regierung auf lange Zeit verbaut, wenn sich die SPD nicht schnell wieder fängt.
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