Kommt Griechenland nun aus seiner Krise?

Zur Zeit wird viel Lärm um den Zustand der griechischen Wirtschaft, die Stabilisierung der öffentlichen Finanzen, das erwartete Ende der Rezession und die Rückkehr des Wachstums gemacht. Die griechische Regierung präsentiert die Situation als Licht am Ende des Tunnels und als Bestätigung ihrer Wirtschaftspolitik. Auch von Seiten der EU wird nun allmählich davon ausgegangen, dass „die Austerität funktioniert“, auch wenn der IWF etwas skeptischer zu sein scheint. Wie viel Wahrheit steckt in alledem?

Schauen wir uns zunächst einige Aspekte der Staatsfinanzen an. Die vorläufigen Zahlen, die die Regierung für die ersten 8 Monate von 2013 veröffentlicht hat, zeigen einen Primärüberschuss von 2,9 Milliarden. Dies wurde als großer Erfolg und als Zeichen der Rückkehr zu haushaltspolitischer Solidität gewertet. Aber die Dinge sehen ganz anders aus, wenn man sich die Zahlen etwas näher anschaut.  Über 1,5 Milliarden sind eine einmalige Kapitalübertragung der Eurosystembanken, die auf Gewinne mit griechischen Staatsanleihen zurückgehen. Der Rest ist durch die beispiellosen Kürzungen der öffentlichen Ausgaben (1,9 Milliarden unter der bereits sehr niedrigen Zielvorgabe für die ersten 8 Monate von 2013) und einen rücksichtslosen Missbrauch der Publikumsfonds entstanden, die die EU überwiesen hatte (die öffentlichen Investitionen lagen 1,4 Milliarden unter der ebenfalls schon niedrigen Zielvorgabe für den gleichen Zeitraum).