Theorie

Liebe Grüne, die Quadratur des Kreises wird auch euch nicht gelingen

| 24. September 2013

Am Morgen nach der Wahl warnte Cem Özdemir, der Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, in einem Interview des Deutschlandfunks auf die Frage hin, was die Grünen falsch gemacht hätten, vor Flügelkämpfen und erklärte: "... unsere Mitglieder ... wollen von der Führung wissen, wie stellt man sich so auf, dass ja richtige Dinge auch mehrheitsfähig werden." Und was nannte er als allererstes dieser 'richtigen Dinge'? "Dass wir runter müssen von den Schulden, scheint klar, dass wir auf jeden Fall in die Infrastruktur investieren müssen."

Weniger Schulden und mehr öffentliche Investitionen. Logisch, dass das nur mit mehr Steuergeldern geht. Es war ja beachtlich, dass die Grünen ihren potenziellen Wählern in diesem Punkt vor der Wahl reinen Wein eingeschenkt haben. (Man fühlt sich unwillkürlich an den Denkzettel von 1998 erinnert, den die Grünen von den Wählern für ihre 5-DM-pro-Liter-Sprit-Kampagne erhielten. Diese Erfahrung hat sie gelehrt, dass Energie "bezahlbar" bleiben muss. An den ökonomischen Mechanismus, dass nur mit dem Gut sparsam und effizient umgegangen wird, das relativ teuer ist, möchten sie nicht erinnert werden.) Nur dass sich die Grünen mit ihrem Steuererhöhungsthema, jedenfalls so, wie sie es präsentiert haben, ins eigene Bein geschossen haben, das ist auch Cem Özdemir klar, der in dem Interview fortfährt: "Aber die Frage stellt sich natürlich: Ist nicht manchmal das zu viel der Feind des guten. Und wenn so viele Leute geglaubt haben, dass sie von unseren Steuerplänen getroffen werden, dann muss man sich sicherlich fragen, ob wir da alles richtig gemacht haben. Sie hören ja raus, dass ich der Meinung bin, offensichtlich nicht."

[...]

Nichts schreibt sich von allein!

Nur für Abonnenten

MAKROSKOP analysiert wirtschaftspolitische Themen aus einer postkeynesianischen Perspektive und ist damit in Deutschland einzigartig. MAKROSKOP steht für das große Ganze. Wir haben einen Blick auf Geld, Wirtschaft und Politik, den Sie so woanders nicht finden.

Dabei leben wir von unseren Autoren, ihren Recherchen, ihrem Wissen und ihrem Enthusiasmus. Gemeinsam scheren wir aus den schmaler werdenden Leitplanken des Denkens aus.

Wir verlassen die journalistische Filterblase, in der sich viele eingerichtet haben. Wir öffnen Fenster und bringen frische Luft in die engen und verstaubten Debattenräume.

Brauchen Sie auch frische Luft? Dann folgen Sie einfach dem Button.

ABONNIEREN SIE MAKROSKOP
Schon Abonnent? Dann hier einloggen!