Mutige Sozialdemokraten in Portugal - Kroatien wählt die Sozialdemokraten ab
Was wir erwartet hatten, dass nämlich in Portugal die Sozialdemokraten ihre Mehrheit zusammen mit zwei anderen Linksparteien nutzen, um trotz des Widerstandes des Staatspräsidenten eine „Anti-Austeritäts-Regierung“ zu bilden, scheint sich zu bewahrheiten (hier unser Bericht). Offenbar haben die drei Linksparteien über das Wochenende einen entsprechenden Pakt geschlossen und werden Regierungschef Coelho, der unmittelbar nach den Wahlen im Auftrag des Staatspräsidenten eine Minderheitsregierung gebildet hatte, heute das Misstrauen aussprechen.
Das ist ein mutiges Vorgehen der portugiesischen Sozialdemokraten und sollte breite Unterstützung der Sozialdemokraten in ganz Europa finden. Nur dann kann es auch erfolgreich sein, denn nur dann kann sich Portugal dem Druck, der sicher von den Kapitalmärkten und von den konservativen Regierungen aus der Eurogruppe kommen wird, erfolgreich erwehren. Es wird interessant sein zu beobachten, wie - und ob überhaupt - sich die deutschen Sozialdemokraten positionieren. Fallen sie wieder in Sachen Unterstützung von südeuropäischen Genossen total aus, wissen auch die spanischen Sozialdemokraten, die womöglich nach den Wahlen von Ende Dezember vor einer ähnlichen Konstellation stehen, dass ihre deutschen Kollegen endgültig das Lager gewechselt haben und Austerität für die einzig sinnvolle Wirtschaftspolitik halten.
[...]Nichts schreibt sich von allein!
MAKROSKOP analysiert wirtschaftspolitische Themen aus einer postkeynesianischen Perspektive und ist damit in Deutschland einzigartig. MAKROSKOP steht für das große Ganze. Wir haben einen Blick auf Geld, Wirtschaft und Politik, den Sie so woanders nicht finden.
Dabei leben wir von unseren Autoren, ihren Recherchen, ihrem Wissen und ihrem Enthusiasmus. Gemeinsam scheren wir aus den schmaler werdenden Leitplanken des Denkens aus.
Wir verlassen die journalistische Filterblase, in der sich viele eingerichtet haben. Wir öffnen Fenster und bringen frische Luft in die engen und verstaubten Debattenräume.
Brauchen Sie auch frische Luft? Dann folgen Sie einfach dem Button.
ABONNIEREN SIE MAKROSKOP