Nach Thüringen und AKK braucht es eine linke Antwort

Die aktuellen Querelen in der CDU werden langfristig zu einer weiteren Fragmentierung des deutschen Parteiensystems führen. Daraus ergeben sich Folgerungen für linke Parteien, auch in der Wirtschaftspolitik.

Nachdem sich der Pulverrauch etwas gelegt hat, ist es nun an der Zeit, sich mit den längerfristigen Folgen der aktuellen Ereignisse – der Wahl von Thomas Kemmerich und dem Rückzug von „AKK“ – zu beschäftigen. Beide Vorkommnisse verweisen auf dasselbe Problem, die zunehmenden Richtungskämpfe in der CDU (und auch der FDP). Westdeutsche und ostdeutsche Landespolitiker sind offen uneins über den richtigen Umgang mit der AfD. Während letztere im Westen strikt gemieden wird, wird im Osten eine Kooperation oft befürwortet.

Auch innerhalb der westdeutschen CDU zeigt der (nicht nur mediale) Aufstieg der WerteUnion die zunehmende Unzufriedenheit konservativer Wähler mit dem Kurs der Partei. Die Gruppierung berichtet nach „Thüringen“ von mehreren hundert Aufnahmeanträgen in wenigen Tagen, bei bisher gerade mal viertausend Mitgliedern. Die wütenden Attacken aus dem liberalen Parteiflügel („Krebsgeschwür“, Elmar Brok) blieben erfolglos, im Gegenteil. Hier ist auf längere Sicht sogar eine Abspaltung von der CDU denkbar, auch wenn das im konservativen Parteienspektrum noch viel deutlicher als ultima ratio angesehen wird als im linken.