Quo Vadis EU – Wir haben noch keinen Plan
Große Sprünge in der europäischen Integration gibt es nur in großen Krisen und Umbrüchen. Mit der Coronapandemie ist wirtschaftlich die fundamentalste Krise seit Beginn der Integration gegeben.
Zugespitzt läuft es auf eine Frage hinaus: Wird der Schritt in die Fiskalunion in der jetzigen Krise gewagt? Bedingung wäre, dass die deutsche Position des europäischen Wettbewerbsföderalismus samt Negation der Eurobonds gebrochen wird. Oder gibt es – als einzige Alternative – ein Weiterso des vergangenen Jahrzehnts: Austerität, Auflagenpolitik, Haftungsausschluss, Diktat der Finanzmärkte?
Weiter gefasst lautet die Frage, ob und wie sich die institutionelle Architektur der Union im Verlauf der Bearbeitung der Coronakrise verändern wird. Hier zeigt sich gegenwärtig ein etwas verschwiemeltes Bild: Die neue deutsche Kommissionschefin hat durch ihre fatalen Interventionen für zusätzliche Spaltungen im politischen Gefüge der Union gesorgt. Wie aus dem Nichts, einer Fata Morgana gleich, ist aber eine Diskussion darüber entstanden, ob die Kommission – die in den ersten Wochen der Krise ein ums andere Mal düpiert wurde – mit neuer Macht aus der Krise hervorgehen könnte.
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