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Schafft die Schweiz die Demokratie ab?

| 18. Februar 2016

Der 28. Februar ist ein schwarzer Tag für die Schweizer Demokratie. Die Stimmbürger werden gezwungen Fragen mit Ja oder Nein zu beantworten, die sie nie gestellt haben und über die sie nicht diskutieren konnten.

„Haben Sie aufgehört, Ihre Frau zu schlagen? Ja oder Nein?“ Mit dieser Gegenfrage pflegte Otto Graf Lambsdorff allzu forsche Interviewer oder politische Gegner daran zu erinnern, dass man nicht alles mit Ja oder Nein beantworten kann. In der direkten Demokratie kann das Stimmvolk aber nur Ja oder Nein sagen. Es ist deshalb darauf angewiesen, dass ihm nur Fragen vorgelegt werden, die man sinnvollerweise mit Ja oder Nein beantworten kann.

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