Schritt hin zu einer immer engeren Union?
Der EU-Gipfel habe gezeigt, dass die „Magie des europäischen Projekts lebe“, meint Ratspräsident Charles Michel. Eine eigenwillige Interpretation der Ergebnisse des Europäischen Geschacheres der letzten Tage.
Nach langem und zähen Ringen um die Modalitäten des sogenannten Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden steht ein Ergebnis, dessen politische Bewertungen kaum unterschiedlicher ausfallen könnten. Der französische Präsident Emmanuel Macron z.B. zögert nicht, von „einem historischen Tag für Europa“ zu sprechen. Vielen Europaabgeordneten dürfte aber der CSU-Politiker Markus Felber aus der Seele sprechen, wenn er das Verhandlungsergebnis als ein „Sammelsurium nationaler Egoismen“ kritisiert.
Interessant ist an diesem Dissens, dass er auf einer geteilten normativen Basis erfolgt, die in der Präambel der EU-Grundrechtscharta wie folgt ausgedrückt wird:
[...]Nichts schreibt sich von allein!
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