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Sondierungsgespräche: Der große Bluff

| 17. Januar 2018
pixabay.com/geralt

Wenn erkennbare Inhalte und Orientierungen für Sondierungsgespräche fehlen, wird auch nicht wirklich verhandelt. Kein Wunder, dass die Medien mehr über Befindlichkeiten der Verhandler und weniger über Inhalte schreiben.

Angela Merkel und ihre Berater haben es wieder einmal geschafft. Man hat nur das in die Sondierungs-Papiere hineingeschrieben, was man als Zugeständnisse schon vorher intern in der Union sorgsam ausbalanciert hatte. Der Beifall von der Zweier-Unions-Seite (CDU/CSU) ist also nicht überraschend.

Die SPD hingegen hat hier weder hart verhandelt, noch hat sie irgendwelche inhaltlichen Akzente setzen können. Das war für die Zweier-Union auch nicht schwierig zu verhindern. Die SPD hat mir ihrem Star-Redner Gerhard Schröder auf ihrem sogenannten Programm-Parteitag im Juni 2017 bereits klar durchblicken lassen, dass an der früheren Reformagenda von Rot-Grün nicht zu rütteln sei. An diesem Punkt mussten Merkel und Horst Seehofer die SPD nur noch abholen. Insofern koalieren demnächst drei Parteien, als kleine GroKo, in einer großen Union. Das hat der Wähler nicht gewollt und so auch nicht verdient.

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