Staat, Nation und Sozialdemokratie – 5
Migrationsskeptische Haltungen sind unter den Bürgern weit verbreitet. Aber sind sie Symptom eines „Kulturkampfes“ oder doch vielmehr eine Form des Widerstands gegen die Globalisierung?
Hermann Heller erachtet den Kapitalismus als eine Wirtschaftsordnung, die tendenziell zu ökonomischen und sozialen Ungleichheiten führt, die die Stabilität eines demokratischen Rechtsstaats ernsthaft gefährden können. Die Aufgabe eines demokratischen Staates sieht er daher darin, den Kapitalismus so zu steuern und einzuhegen, dass ein kritisches Maß an Ungleichheit nicht überschritten wird.
Heller ist überzeugt, dass die dafür notwendigen organisierenden und aktivierenden Aktivitäten des Staates nur dann von Erfolg gekrönt sein können, wenn dessen Bürger über ein Wir-Bewusstsein verfügen. Das damit einhergehende Zugehörigkeitsgefühl führe dazu, Andere als Gemeinschaftsmitglieder anzuerkennen, was - wie Lothar Fritze ganz im Einklang mit Hellerschen Überlegungen schreibt - wiederum „der gemeinsame Boden [ist] auf dem unterschiedliche Interessen als berechtigte Interessen anerkannt werden“ (S. 96).
[...]Nichts schreibt sich von allein!
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