Um den Kern herumgewunden
Das Memorandum 2017 bietet einen ganzen Strauß an Positionen, ohne den Kern der Sache zu berühren. So liefert die „Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik“ nur dem Namen nach eine „Alternative“.
Die Verfasser des Memorandums 2017, eine Art Alternative zum Gutachten des Sachverständigenrats, haben dieses Mal mit hohem Wellengang zu kämpfen. Und in Seenot können Rettungsstrategien mitunter kopflos werden. Da kritisiert man einerseits Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP, ist aber auch gegen trumpianischen „Protektionismus“. Unklar ist auch, ob nun Export oder Binnenmarkt für Wachstumseffekte sorgen. Und sind die deutschen Haushaltsüberschüsse nun eine „Erfolgsgeschichte“ oder ist die Investitionsquote doch zu gering?
Schließlich beklagt man den Verlust der nationalen Souveränität in Griechenland und die Aushebelung der nationalen Parlamente, um sich dann ausgerechnet hier schnell festzulegen: man möchte „weniger Nationalstaat“ und „mehr europäische sowie internationale Kooperation." Denn der Nationalstaat, so das Memo aus der Feder der Ökonomen Rudolf Hickel, Andrea Adrian, Axel Troost, Heinz-J. Bontrup und Mechthild Schrooten, wäre nicht in der Lage, „die globalen Probleme der Wirtschafts- und Finanzkrisen, des Klimawandels, der Sicherheitspolitik, der Migrationsbewegungen und des Terrorismus zu bewältigen“. Daher sei auch ein Austritt aus der Eurozone grundsätzlich abzulehnen.
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