EU

Varoufakis und die Löhne - Die griechische Strategie hat eine entscheidende Lücke

| 29. April 2015

Das Ringen zwischen Griechenland und seinen Geldgebern geht schon wieder in eine neue Runde, weil die alte – wie zu erwarten – zu keinem Ergebnis geführt hat. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat in einem Beitrag für das Online-Portal Project Syndicate seine Sicht auf die aktuellen Verhandlungen dargestellt. An diesem Papier lässt sich ablesen, dass auch die griechische Seite letzten Endes nicht ein und aus weiß, weil sie den wichtigsten Zusammenhang zur Lösung der Krise, den zwischen Löhnen und Nachfrage, nicht klar benennt.

Varoufakis beschreibt, in welchen Punkten sich die griechische Regierung und ihre europäischen und internationalen Partner einig sind (Erneuerung des Steuersystems, Modernisierung der Verwaltung, zu geringer Wettbewerb auf den Gütermärkten, zu viele Hindernisse für Unternehmensneugründungen etc.) und welche gegensätzlichen Standpunkte einen Abschluss der Verhandlungen bislang blockiert haben. Der Satz "We and our partners already agree on much." ("Wir und unsere Partner stimmen bereits in vielem überein.") am Anfang des Beitrags wird schon im nächsten Absatz als Hohlphrase entlarvt. Dort formuliert Varoufakis nämlich, welche zwei Hürden seines Erachtens genommen werden müssten, um eine Einigung über ein neues "Entwicklungsmodell" für Griechenland zu erzielen: Übereinstimmung, wie fiskalische Konsolidierung zu erreichen ist, und eine Reformagenda, die diesen Konsolidierungsprozess untermauert und in der griechischen Gesellschaft Vertrauen schafft.

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