Bremse raus! Warum wir die Schuldenbremse abschaffen sollten und können.

Eine Einführung in die Staatsfinanzierung von Dr. Dirk Ehnts

Über die Schuldenbremse wurde bis vor kurzem erstaunlich selten in der allgemeinen Öffentlichkeit diskutiert. Grund hierfür war vermutlich, dass die Regierungen in den vergangenen Jahren im tatsächlichen oder vermeintlichen Einklang mit dem Gesetz Wege fanden, um die Finanzierung notwendiger Ausgaben zu ermöglichen. Dann wurde die Schuldenbremse in der Pandemie ausgesetzt, was der Bundesregierung umso mehr erlaubte, sich auf die Defizite im Gesundheitssystem, im Sozialsystem und im Bereich der Nachhaltigkeit statt auf fiskalische Defizite zu konzentrieren. Damit war im November letzten Jahres schlagartig Schluss, als in der Folge der Klage der CDU das Verfassungsgericht die Schuldenbremse scharf stellte. Es erklärte die Umwidmung von Geldern, die für die Bewältigung der Coronakrise vorgesehen waren, für Zwecke des Klimaschutzes als verfassungswidrig, ebenso wie die Streckung über mehrere Jahre. Seitdem ist die Aufregung groß. Quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen wird nach einer Reform oder gar der Abschaffung der Schuldenbremse gerufen.

Dr. Dirk Ehnts erläutert in seinem Vortrag, aus welchen Mitteln die Staatsausgaben der Bundesregierung gespeist werden. Er wird dabei den elementaren Unterschied zwischen Geldschöpfern und Geldnutzern, zwischen privaten und staatlichen Schulden sowie zwischen öffentlichen und privaten Aufgaben herausarbeiten. Denn während private Überschuldung für den einzelnen und auch eine gesamte Volkswirtschaft zum existentiellen Problem werden kann, ist der Staat in der aktuellen Ausgestaltung des Euros bei der Schuldenaufnahme in einer deutlich komfortableren Lage als viele vermuten.
Die Veranstaltung findet in Präsenz statt, wird aber online live übertragen.

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Unser Referent

Dr. Dirk Ehnts ist ein deutscher Wirtschaftswissenschaftler. Er ist laut des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags der bekannteste deutsche Vertreter der Modern Monetary Theory (MMT) und war Gastprofessor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, der Freien Universität Berlin und an der Europa-Universität Flensburg. Er lehrt im Online-Studiengang Economics of Sustainability an der australischen Torrens University. .


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