EU

Warum war Frank-Walter Steinmeier am Samstag nicht in Madrid?

| 24. März 2014

Keine Frage, es gab ein wichtiges Fußballspiel am Wochenende in Madrid. Das hätte der deutsche Außenminister besuchen können statt erneut in die Ukraine zu fahren. Aber das ist nicht das Ereignis, bei dem er mir besonders fehlte. Es gab am Samstag im Zentrum von Madrid, wo ich das Wochenende verbrachte, eine wirklich sehr große landesweite Demonstration von Gewerkschaften, linken Parteien und Bewegungen der Zivilgesellschaft, um auf die gravierenden Missstände in Spanien und in ganz Europa aufmerksam zu machen. „Für die Würde“, „Für ein soziales Europa“ und „Gegen Arbeitslosigkeit“ stand unter anderem auf den Transparenten von einigen zehntausend Demonstranten (es waren vielleicht auch einige hunderttausend!), die (jedenfalls solange ich zusehen konnte) vollkommen friedlich und singend bei ihrem „Marsch für die Würde“ durch die Straßen zogen. Einen ganz guten Eindruck gibt es hier (auf spanisch).

Auch Sigmar Gabriel marschierte nicht in der ersten Reihe, und die europäische Außenbeauftragte Catherine Ashton hat sich sicher entschuldigen gelassen. Warum geht niemand von denen, die politische Verantwortung für Europa tragen, einmal auf eine solche Demonstration? Warum verweigert man sich der Frage, ob das, was derzeit in Europa passiert, sozial und das heißt menschlich zu verantworten ist? Warum sagt niemand, dass in Spanien eine Katastrophe ohnegleichen passiert ist und dass kein vernünftiger Mensch erwarten kann, dass solche Demonstrationen friedlich bleiben, wenn nicht bald etwas geschieht? Warum feiert man jeden Prozentpunkt Produktionszuwachs in einem Land, in dem das Niveau der Industrieproduktion heute (wir haben es vergangenen Woche gezeigt), also mehr als fünf Jahre nach Beginn der globalen Finanzkrise, immer noch zehn Prozent unter dem extrem niedrigen Niveau liegt, das nach dem Absturz 2008 und 2009 erreicht worden war (Industrieproduktion wohlgemerkt, nicht Wohnungsbau)?

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