Was kann die Geldpolitik?
Eine Zentralbank, heißt es, solle „unabhängig“ sein – eine „Vierte Gewalt“ im Staat. Doch Unabhängigkeit ist weder Garant für Kompetenz noch für politische Neutralität. Mangelnde demokratische Kontrolle erhöht sogar das Risiko geldpolitischer Verfehlungen.
Die Geldpolitik ist ein sehr wichtiger Bestandteil der Wirtschaftspolitik. Geldpolitik ist im Kern Zinspolitik, die von der „Zentralbank“ des Staates gezielt betrieben wird. Eine Zentralbank ist eine spezielle Bank, die im Zentrum des Finanzsystems steht und Finanzgeschäfte mit Geschäftsbanken und anderen Finanzinstitutionen betreibt – wozu sie mit staatlichem Auftrag und staatlicher Macht versehen ist.
Zur Stellung der Zentralbank im Staatsgefüge heißt es heute gemeinhin, sie soll „unabhängig“ sein, also eine Art „Vierte Gewalt“ im Staat bilden. Weder Regierung noch Parlament sollten in ihre Zinspolitik hineinfuschen können. Nur so sei sichergestellt, dass die Zentralbankexperten auch gute Geldpolitik betreiben, also laufend den zur jeweiligen Wirtschaftsentwicklung passenden „Leitzins“ für das Finanzsystem und die Wirtschaft festsetzen.
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