Weiter so in Deutschland, kein weiter so in Italien

Italien hat gewählt und das Ergebnis schlägt alles, was vor der Wahl an Befürchtungen über einen dramatischen Rechtsruck geäußert wurde. Für Deutschland und Europa kann das nur bedeuten, dass man vollständig umdenken muss, wenn es nicht zu einem großen Crash kommen soll.

Dass die Mitglieder der SPD sich gegen die erneute GroKo stellen werden, davon konnte man träumen, erwarten konnte man es nicht. Mit dem gestrigen Ergebnis des Mitgliederentscheids ist klar, dass in Deutschland in Sachen Wirtschafts- und Finanzpolitik alles, aber auch wirklich alles, beim Alten bleibt. Es ist einer der nicht vorhersehbaren historischen Zufälle, dass genau an dem Tag, an dem Deutschland alle Weichen in Richtung „weiter so“ stellt, die Bürger Italiens sich radikal gegen jedes „weiter so“ aussprechen. Doch genau so ist es gekommen.

Fünf Sterne und eine dunkle Macht

Auch bevor das endgültige Ergebnis der Wahl vorliegt, ist es offensichtlich, dass die Kräfte gewonnen haben, die auf keinen Fall in und mit Europa so weitermachen wollen wie vorher. Die Fünf-Sterne-Bewegung unter Führung von Beppe Grillo (mit dem Spitzenkandidaten Luigi di Majo) ist mit 32 Prozent eindeutig stärkste Partei geworden (die losen Zusammenschlüsse der Parteien vor der Wahl sollte man nicht zu ernst nehmen). Innerhalb des Bündnisses, das in Deutschland gerne Silvio Berlusconi zugerechnet wird (was aber eine unangemessene Beschreibung ist), hat mit der Lega (vormals Lega Nord) von Matteo Salvini eine radikale Anti-Euro-Partei mit 18 Prozent klar als stärkste Kraft abgeschnitten. Berlusconis Forza Italia, die nur dann europafreundlich ist, wenn es ihr nutzt, bleibt mit 14 Prozent deutlich dahinter zurück.