Kanzlerkandidat Scholz

Wirtschaftsbeschwörungen statt Wirtschaftspolitik

| 07. September 2020
www.istock.com/Olga Kurbatova

Die durch die Coronapandemie ausgelöste Wirtschaftskrise fordert die Wirtschaftspolitik auf, alle ökonomischen Dogmen über Bord zu werfen. Stattdessen übt sich Olaf Scholz als Wunderheiler. Oder hat er es sich zur Aufgabe gemacht, der siechenden SPD Sterbehilfe zu leisten?

Wahrscheinlich stimmt es, dass Wahlen mehr über das Gefühl von Wählern als über die tatsächlichen Problemlösungsfähigkeiten der Parteien entschieden werden. Auch die SPD hat mit ihrem jüngst gekürten Kanzlerkandidaten nicht mehr zu bieten als Gefühle. Es durfte also erwartet werden, dass die SPD auf der Gefühlsklaviatur des progressiven Neoliberalismus die seit Jahren bereits bekannte Melodie spielen wird.

Freilich ist die nächsten Bundestagswahl noch ein ganzes Stück entfernt. Man fragt sich daher, ob die SPD nicht ihren geringen Pulvervorrat etwas verfrüht und für ihre eigene Gesundheit gefährdend in geschlossenen Räumen verballert. Oder ist es vielleicht so, dass die SPD glaubt, mit der Kraft ihrer Worte erfolgreiche Wirtschaftspolitik betreiben zu können?

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