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Wofür ist man, wenn man gegen eine große Koalition ist?

| 02. Dezember 2013

Die Titelfrage wird mir oft gestellt, und ich will versuchen, sie ganz klar zu beantworten. Ich bin dafür, die CDU/CSU immer wieder auf die Suche nach Mehrheiten zu schicken. Die beiden konservativen Parteien sind stolz darauf, dass sie die Wahl gewonnen und fast eine absolute Mehrheit erreicht haben, doch ihnen ist der „natürliche“ Koalitionspartner abhanden gekommen. Es gibt eine potenzielle Mehrheit auf der linken Seite im Bundestag, aber die traut sich nicht, hat nicht das Führungspersonal oder ist nicht einig genug in den Sachfragen, um effektiv zusammenarbeiten zu können. Das ist in gefestigten Demokratien die klassische Situation, in der die mit Abstand stärkste Fraktion eine Minderheitsregierung bildet.

Sowohl für die Wahl der Kanzlerin als auch für alle weiteren Entscheidungen müssen CDU und CSU dann auf die Suche nach Unterstützern in den anderen Parteien gehen. Das ist nicht leicht, aber sehr gut für die Demokratie. Es öffnet nämlich die Debatte und führt in vielen Situationen erst zu einer ernsthaften Diskussion, weil man Abgeordnete aus anderen Fraktionen inhaltlich überzeugen muss. Wer sagt, das sei das letzte, was Deutschland in einer schwierigen Situation brauche, nämlich instabile Verhältnisse einer Minderheitsregierung, muss sich fragen lassen, was repräsentative Demokratie im Gegensatz zu einer reinen Parteiendemokratie ist.

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