Woran Europa zerbricht
Europa kann jetzt sehr schnell zerbrechen. Wenn Deutschland nicht endlich beginnt, seine Rolle in der Europäischen Währungsunion aufzuarbeiten, ist den unwissenden Richtern aus Karlsruhe nicht einmal ein Vorwurf zu machen.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 5. Mai 2020 zur Europäischen Zentralbank (EZB) wird in die Geschichte eingehen – zumindest darüber sind sich viele einig. Doch was die tieferen Ursachen für ein solches Urteil sind, darüber wird auf allen Seiten noch lange gerätselt werden. Sicher scheint mir nur, dass sich zukünftige Historiker schwertun werden, das, was vorgegangen ist, zu verstehen. Sich zur Klärung der Umstände in eine Bibliothek zu begeben und nach den Ursachen zu forschen, wird diesmal nicht von Erfolg gekrönt sein. Man muss den Zeitgeist und sein mediales Echo kennen und verstehen, um die Frage beantworten zu können, wie es möglich ist, dass sich nachgewiesenermaßen intelligente Menschen total verrennen können.
Die acht Richterinnen und Richter (ein Mitglied hat gegen das Urteil gestimmt, ohne seine Meinung niederzulegen) haben sich in einem ökonomischen Urwald verlaufen, dessen Komplexität und Undurchdringlichkeit sie nicht gewachsen waren. Dass genau das passieren musste, hätten sie wissen können. In einem Urteil in ähnlicher Sache vom Januar 2014 schrieb die Richterin Lübbe-Wolff zur Begründung ihrer abweichenden Meinung unter anderem:
[...]Nichts schreibt sich von allein!
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