Was wird aus Russlands Kriegskeynesianismus?

In Russland spitzt sich der Konflikt zwischen immer höheren Kriegsausgaben und den Prinzipien konservativer Geld- und Fiskalpolitik zu. Hat der Krieg eine strategische Wende der russischen Wirtschaft eingeläutet?

Seit Beginn des offenen Krieges in der Ukraine werden die massiven öffentlichen Ausgaben Russlands als „militärischer Keynesianismus“ beschrieben. Im Jahr 2024 erreichten die Militär- und Sicherheitsausgaben 40 Prozent des Staatshaushalts. Dazu gehören verschiedene Zahlungen an Soldaten und deren Familien. Doch die Diskussion über den russischen Kriegskeynesianismus unterschätzt bzw. verharmlost die Konflikte innerhalb der Elite, wobei insbesondere die Geldpolitik der russischen Zentralbank (ZB) im Fokus steht.

Eskalierende Meinungsverschiedenheiten über die Geldpolitik

Im Oktober 2024 erreichten der Streit über die russische Geldpolitik einen rhetorischen Tiefpunkt, als der Chef der Staatsbank VTB, Andrei Kostin, auf vermeintliche irrationale Stimmungsschwankungen der Gouverneurin der Zentralbank, Elwira Nabiullina, verwies und meinte: „Wo Frauen den Prozess anführen, gibt es wenig, was unmöglich ist.“ Die Gegner der ZB-Geldpolitik gerieten in Aufruhr, nachdem die Bank ihren Leitzins auf 21 Prozent angehoben hatte, ein Höchststand seit zwei Jahrzehnten. Darüber hinaus schloss die ZB eine weitere Zinserhöhung auf 23,0 Prozent oder 23,5 Prozent für Dezember nicht aus, auf die sie dann aber verzichtete. Bei einer Inflation von 8,6 Prozent im Oktober bedeutet der Leitzins von 21,0 Prozent einen Realzins von 12,4 Prozent, einen der höchsten der Welt. Der russische Aktienmarkt reagierte unmittelbar auf die Zinserhöhung im Oktober mit einem Verlust von mehr als 6 Prozent.