Wandle nicht auf dem „Basispfad“
Die Rutte-Kabinette hatten lange weder eine politische Vision noch Geld. Jetzt fehlt nur noch die Vision.
Am 11. Januar sah ich die Abgeordneten Pieter Omtzigt, Joost Eerdmans und Liliane Ploumen in der Nachrichtensendung "Nieuwsuur", wie sie konzentriert auf ein kleines Diagramm schauten, ohne eine Miene zu verziehen. Das Schaubild stammt aus einem Briefing für das Unterhaus vom Niederländischen Büro für wirtschaftspolitische Analysen (CPB), das an diesem Tag vorgestellt wurde.
Im Schaubild sind zwei Szenarien für die zukünftige Staatsverschuldung zu sehen, die in zwei Richtungen verläuft. Eine Linie reichte bis zu 92 % des BIP im Jahr 2060, war rot eingefärbt und mit "Gesamter Koalitionsvertrag" gekennzeichnet. Laut einer Umfrage vom September 2020 glauben 92 Prozent der niederländischen Ökonomen (erneut), dass die Staatsverschuldung problemlos über 90 Prozent steigen kann. Im Szenario des Koalitionsvertrags geschieht dies äußerst schrittweise über vier Jahrzehnte. Und doch wird dies weithin als die fatale Folge einer entfesselten Regierung betrachtet.
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