Brauchen wir militärische Mehrausgaben?

Die deutsche sicherheitspolitische Debatte ist derzeit ein Überbietungswettbewerb: auf wie viel Prozent des BIP die Verteidigungsausgaben erhöht werden sollen. Die Vorschläge reichen von drei bis fünf Prozent und mehr. Aber ist dies wirklich notwendig und sinnvoll? Und was wären die wirtschaftlichen Folgen?

„Russland plant für 2025 Erhöhung seiner Militärausgaben um 30 Prozent“ titelte der Stern im Herbst letzten Jahres: Laut Haushaltsplan für das Jahr 2025 „sollen alleine die offiziell im Bereich Verteidigung verbuchten Ausgaben um rund 30 Prozent auf 13,5 Billionen Rubel (umgerechnet rund 129,4 Milliarden Euro) ansteigen.“

Angesichts einer solchen Zunahme der russischen Militärausgaben mag es nur folgerichtig erscheinen, dass auch die NATO-Länder ihre Ausgaben deutlich erhöhen müssen. Dies würde selbstverständlich Deutschland mit einschließen, wie ein etwa zur gleichen Zeit erschienener Report des IfW Kiel betont: „Die Ausgaben der Ampelregierung für die Bundeswehr sind angesichts der aktuellen Bedrohungslage durch Russland und nach Jahrzehnten der Abrüstung völlig unzureichend.“

Dieser Meinung sind offenkundig auch zahlreiche Politiker. In Deutschland betrugen die Verteidigungsausgaben im letzten Jahr etwas mehr als zwei Prozent des BIP. Verteidigungsminister Pistorius forderte kürzlich eine mittelfristige Erhöhung dieser Ausgaben um mindestens 30 Milliarden Euro und strebt offenkundig einen Anteil von eher drei Prozent der Wirtschaftsleistung an. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nennt gleichfalls drei Prozent als Ziel, Wirtschaftsminister Robert Habeck plädiert neuerdings für eine Steigerung der deutschen Verteidigungsausgaben auf dreieinhalb Prozent des BIP und AfD-Politikerin Alice Weidel hält sogar einen Wert von über fünf Prozent „für möglich und für sehr wahrscheinlich“. Damit liegt Weidel nahe bei US-Präsident Donald Trump, der auch verlangt, dass die NATO-Staaten fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben sollten.

Diese Prozentsätze mögen auf den ersten Blick harmlos klingen, aber es ist zu beachten, dass sie sich auf das BIP, nicht aber auf den Bundeshaushalt beziehen. Das nominale Brutto­inlands­produkt Deutschlands lag im Jahr 2024 bei rund 4,305 Billionen Euro. Nimmt man dies als Ausgangsbasis, so bedeuten 3,5 Prozent davon Verteidigungsausgaben in Höhe von 150,7 Milliarden Euro, 5 Prozent entsprechen 215,3 Milliarden Euro. Gemessen am Bundeshaushalt, dessen Ausgaben im letzten Jahr 465,7 Milliarden Euro betrugen, müssten theoretisch 32 Prozent respektive 46 Prozent der Ausgaben des Bundes für Verteidigung aufgewendet werden.

Jährliche Militärausgaben im Vergleich

Ob die genannten Forderungen sinnvoll und berechtigt sind, wird im Folgenden geprüft. Dazu wird zunächst näher untersucht, wie sich die Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten und Russlands in den letzten Jahren entwickelt haben und wie sie sich im Vergleich darstellen.

Diese Frage lässt sich am besten anhand der Datenbank des renommierten Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI (Stockholm International Peace Research Institute) beantworten. Das SIPRI legt seine Zahlen in US-Dollar sowohl in laufenden Preisen, umgerechnet zum Wechselkurs des jeweiligen Jahres, als auch zu konstanten Preisen und Wechselkursen von 2023 vor.

Die letztgenannte Darstellungsweise ist zu bevorzugen, weil der Wechselkurs des Rubel zum Dollar und Euro in den letzten Jahren großen Veränderungen unterworfen war, was zu erheblichen Verzerrungen führt. Um solche Verzerrungen auszuschalten und eine Konsistenz über die Zeit sicherzustellen, werden in folgender Abbildung die SIPRI-Daten zu konstanten Preisen und Umrechnungskursen verwendet.

Wie diese Abbildung zeigt, sind die Militärausgaben sowohl der NATO-Staaten als auch Russlands von 2014 bis 2023 gestiegen.[1] Zwar ist die Wachstumsrate der Ausgaben in Russland mit rund 57 Prozent tatsächlich am höchsten, aber dies ist dem niedrigen Ausgangsniveau geschuldet. Beurteilt man die Entwicklung nicht anhand der (prozentualen) Wachstumsraten, sondern nach den absoluten Zuwächsen, ergibt sich ein anderes Bild: So liegen die absoluten Zuwächse der Militärausgaben der NATO als Ganzes (202,3 Mrd. Dollar), NATO-Europas (114,1 Mrd. Dollar) und auch der USA allein (79,3 Mrd. Dollar) deutlich über dem Zuwachs Russlands (46 Mrd. Dollar).

Einen noch klareren Eindruck von den militärischen Kräfteverhältnissen im Zeitraum 2014 bis 2023 erhält man, wenn man in der vorherigen Abbildung die Höhe der in jedem Jahr getätigten Verteidigungsausgaben der NATO-Länder und Russlands vergleicht. So übertrafen die militärischen Ausgaben NATO-Europas diejenigen Russlands in den einzelnen Jahren um das 3- bis 4-Fache. Die Militärausgaben der USA lagen in den verschiedenen Jahren um das 7- bis 11-Fache und die der NATO insgesamt gar um das 10- bis 16-Fache über denen Russlands. Warum angesichts dieser Kräfteverhältnisse die Verteidigungsausgaben Deutschlands dringend von zuletzt rund zwei Prozent der Wirtschaftsleistung auf drei bis fünf Prozent oder noch mehr erhöht werden sollten, bleibt vollkommen rätselhaft.

Verfügbare Waffensysteme

Nun lässt sich argumentieren, dass für einen Vergleich der militärischen Stärke zweier Kontrahenten nicht nur die Höhe der jährlichen Militärausgaben wichtig ist, sondern auch die Quantität und die Modernität der verfügbaren Waffensysteme – insbesondere der sogenannten Großwaffensysteme (also etwa Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Artillerie oder Marineschiffe) – berücksichtigt werden müssen. Entsprechende Daten liefert eine neue Studie von Greenpeace, die von Christopher Steinmetz, Herbert Wulf und Alexander Lurz verfasst wurde und im November 2024 erschienen ist.

Aus folgender Grafik, die der Untersuchung von Steinmetz und Kollegen entnommen ist, geht hervor, dass die NATO im Bereich der Großwaffensysteme Russland quantitativ klar überlegen ist:

Mit nur einer Ausnahme übertrifft die NATO in allen angeführten Waffenkategorien Russland um mindestens das 3-Fache. So besitzen beispielsweise die NATO-Länder 5.406 Kampfflugzeuge, während Russland lediglich über 1.026 solcher Flugzeuge verfügt. Nur bei den strategischen Bombern liegt Russland nahe bei der NATO (129 gegenüber 140). Auch die europäischen NATO-Staaten allein (ohne die USA und Kanada) dominieren insgesamt bei den militärischen Großwaffensystemen deutlich. Die Greenpeace-Studie belegt darüber hinaus, dass Russland bei vielen Waffensystemen einen beträchtlichen technologischen Rückstand gegenüber der NATO aufweist.

Das gleiche Bild ergibt sich, wenn man die gerade (06.02.2025) veröffentlichten neuen Daten des Statistik-Portals Statista heranzieht, die auf Angaben des SIPRI und der Plattform Global Firepower basieren. Verglichen wird hier die Militärstärke von NATO und Russland im Jahr 2025. Danach ist die NATO sowohl im Bereich der Luftstreitkräfte als auch der Land- und Seestreitkräfte bei den meisten militärischen Ausrüstungen Russland zahlenmäßig weit überlegen, oft um ein Mehrfaches.

Darüber hinaus zeigen die erfassten Daten von Statista und Greenpeace, dass allein im Bereich der Atomwaffen (Nuklearsprengköpfe) ein strategisches Gleichgewicht zwischen der NATO und Russland existiert.

Truppenstärken und Einsatzbereitschaft der Streitkräfte

Zusätzlich zu den Militärausgaben und den Waffensystemen werden häufig die Truppenstärke und die militärische Einsatzbereitschaft als Indikatoren bei einem Vergleich der militärischen Stärke verwendet – so auch von Greenpeace. Bei der Truppenstärke verzeichnet die NATO im Jahr 2023 mit 3,33 Millionen aktiven Soldaten und einem großen Reservoir an Reservisten eine deutliche Überlegenheit gegenüber Russland, das nur über eine Personalstärke von 1,32 Millionen aktiven Soldaten verfügt (schon NATO-Europa allein liegt hinsichtlich der Truppenstärke klar vor Russland).

Das Gleiche gilt im Prinzip für die militärische Einsatzbereitschaft, mit der die Fähigkeit bezeichnet wird, die verfügbaren Truppen und vorhandenen Waffen tatsächlich zum Einsatz zu bringen. Die Analyse von Greenpeace, die eine Untersuchung des Vorgehens Russlands in Syrien und der Ukraine einbezieht, führt zum Ergebnis, dass die russischen Streitkräfte aufgrund von Defiziten in den Kommandostrukturen, der Einsatzorientierung und den Verlegefähigkeiten von Truppen und Großwaffensystemen gegenwärtig und auf absehbare Zukunft nicht dazu in der Lage sein dürften, die NATO in einem konventionellen Krieg auf ebenbürtigem Niveau herauszufordern.

Rüstungsproduktion

Natürlich kommt auch der Rüstungsindustrie eines Landes oder Bündnisses eine wichtige Bedeutung bei der Beurteilung der militärischen Stärke zu, denn ohne eine solche leistungsfähige Industrie lässt sich eine Ausstattung des Militärs mit neuen militärischen Technologien kaum bewerkstelligen.

Aufschlussreich ist hier ein Blick auf die von der SIPRI ermittelten Waffenumsätze[2] der 100 weltweit größten Rüstungs- und Militärdienstleistungsunternehmen. Sie betrugen im Jahr 2023 insgesamt 632 Milliarden US-Dollar, was einen realen Anstieg von 4,2 Prozent gegenüber 2022 bedeutet. Dabei steigerten die 41 in den USA ansässigen Unternehmen ihre Waffenumsätze um 2,5 Prozent auf 317 Milliarden US-Dollar im Jahr 2023. Letzteres entspricht der Hälfte der gesamten Waffenumsätze der Top 100, siehe folgende Grafik:

Dagegen kommen die zwei russischen Firmen in dieser Liste, von denen die eine (Rostec) eine staatliche Holdinggesellschaft mit einer Vielzahl von Unternehmungen darstellt, zusammengenommen mit 25,5 Mrd. Dollar nur auf einen Anteil von 4 Prozent der gesamten Waffenumsätze der SIPRI Top 100. Die Waffenumsätze der 27 Unternehmen mit Hauptsitz in Europa (ohne Russland und Türkei) erreichen im Jahr 2023 133 Milliarden Dollar, was 21 Prozent der Gesamtumsätze der Top 100 entspricht (vgl. SIPRI 2024, S. 5).

 Da die europäischen Unternehmen in den SIPRI Top 100 fast alle (mit nur einer Ausnahme) aus NATO-Staaten stammen, zeigt sich also auch im Bereich der Rüstungsproduktion und -beschaffung eine deutliche Überlegenheit von NATO-Europa gegenüber Russland. Nimmt man die USA hinzu, so dominieren diese NATO-Staaten mit rund 70 Prozent des gesamten Waffenumsatzes der 100 größten Rüstungsunternehmen und Militärdienstleister klar den weltweiten Rüstungsmarkt. Die NATO-Mitgliedsstaaten insgesamt (also die europäischen NATO-Staaten inkl. Türkei plus USA und Kanada) dominieren mit 72 Prozent des gesamten Waffenumsatzes der 100 größten Rüstungsunternehmen und Militärdienstleister klar den weltweiten Rüstungsmarkt.

Militärausgaben und ökonomische Entwicklung

Die vorangegangene Untersuchung sollte aufzeigen, dass die generelle militärische Überlegenheit der NATO gegenüber Russland außer Frage steht (mit der genannten Ausnahme des Gleichgewichts bei Atomwaffen). Es ist deshalb nicht einsichtig, warum die Militärausgaben in Deutschland weiter und auf Dauer gesteigert werden müssen, zumal dies mittel- und vor allem langfristig zu negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung führt.

Denn bei Militärausgaben handelt es sich um unreproduktive Ausgaben, das heißt, um Ausgaben für unreproduktive Gebrauchswerte, wie an anderer Stelle ausführlicher erläutert.

Als unreproduktiv werden diejenigen Gebrauchswerte bezeichnet, die nicht von neuem in den Produktionsprozess eingehen, die sich weder in der gleichen noch in einer anderen stofflichen Form reproduzieren und die also weder Produktionsmittel noch Lohngüter sind.[3]

Während reproduktive Staatsausgaben – beispielsweise Infrastrukturausgaben oder Bildungsausgaben – der gesellschaftlichen Reproduktion des Kapitals (bzw. der Herstellung bestimmter allgemeiner Bedingungen dieser Reproduktion auf der Ebene des realen Produktionsprozesses) sowie der gesellschaftlichen Reproduktion der Arbeitskraft dienen, trifft dies auf unreproduktive Staatsausgaben nicht zu.

Gerade Rüstungsgüter sind bezüglich des gesellschaftlichen Reproduktionsprozesses ökonomisch betrachtet funktionslos. Da sie als unreproduktive Waren nicht wieder in den Reproduktionsprozess des Kapitals eingehen, steigern sie auch nicht die Arbeitsproduktivität. Ganz anders die reproduktiven Staatsausgaben: Zahlreiche Studien zeigen, dass zum Beispiel Infrastrukturinvestitionen langfristig das Wachstum fördern, da sie Brücken, Straßen-, Schienen- und Telekommunikationsnetze und anderes öffentliches Kapital schaffen, das die Produktivität der gesamten Volkswirtschaft im Laufe der Zeit erhöht.

Positive externe Effekte?

Dagegen lässt sich auch nicht einwenden, dass technologischer Fortschritt in der militärischen Produktion mit „positiven externen Effekten“ verbunden sei, die dem zivilen Sektor zugutekämen. Diese Auffassung wird insbesondere von Moritz Schularick vertreten, dem Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (zu einer ausführlichen Kritik siehe hier).

Als ein Beispiel unter mehreren nennen Schularick/Ferguson in Kiel Focus „die Durchbrüche beim Düsenantrieb für Flugzeuge und Raketen“, die „ihren Ursprung im militärischen Bereich in den 1940er Jahren“ gehabt hätten.

Doch das ist längst Vergangenheit. So räumt Michael Brzoska vom SIPRI ein, dass es zwar eine Zeit gegeben haben mag, z.B. in den 1940er und 1950er Jahren, in der die Militärforschung die Wirtschaft in relativ starkem Maße angeregt habe. Damals hätten zum einen Wachstumsbranchen wie die Luft- und Raumfahrt und die Elektronik vom Umfang der Ausgaben profitiert, zum anderen sei die militärische Forschung möglicherweise auch eher bereit gewesen, technologische Risiken einzugehen als der zivile Sektor.

Dies habe sich jedoch mit der Reifung der Industrien geändert. Studien ab den 1960er Jahren kämen zu dem Schluss, dass die Verteidigungsforschung das Wirtschaftswachstum weniger effektiv stimuliere als die zivile Forschung. Darüber hinaus bestätigten Fallstudien zu bestimmten Industriezweigen wie Elektronik und Informationstechnologien die führende Rolle der zivilen Forschung.

Wie Jörg Weingarten, Peter Wilke und Herbert Wulf von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung  mit Recht feststellen, besteht in neueren Untersuchungen inzwischen Einigkeit darüber, dass sich die frühere Richtung des Technologietransfers vielfach umgekehrt hat. Seit den 1990er Jahren beeinflussen Innovationen im zivilen Bereich – vor allem in der IT und Elektronik – zunehmend militärische Anwendungen. So finden etwa technologische Neuerungen bei Smartphones, elektronischer Bildtechnik und IT-Software nach erfolgreicher Einführung auf zivilen Märkten ihren Weg in die Fortentwicklung militärischer Produkte.

Auch der Ursprung der Künstlichen Intelligenz (KI) liegt im zivilen Bereich, insbesondere in der akademischen Forschung (als Geburtsstunde der KI gilt im Allgemeinen die „Dartmouth Conference“ von 1956). Zwar hatten auch das Militär beziehungsweise die Rüstungsunternehmen früh das Potenzial der KI erkannt und in spezielle Anwendungsbereiche investiert (vor allem für strategische Zwecke), aber in den letzten zwei Jahrzehnten ist die Führungsrolle eindeutig auf den zivilen Bereich übergegangen: Die allermeisten und wichtigsten Innovationen im Bereich der Künstlichen Intelligenz sind zivilen Ursprungs. Die Rüstungsunternehmen beschränken sich meist darauf, bereits existierende Technologien zu übernehmen und für ihre Zwecke anzupassen, vergleiche zum Beispiel Hauner 2024.

Aber selbst wenn man der militärischen Forschung und Entwicklung (weiterhin) eine gewisse Bedeutung für den technischen Fortschritt und damit – sozusagen auf Umwegen – für das Produktivitäts- und Wirtschaftswachstum zuschreibt, sollte unstrittig sein, dass es eine sinnvollere und im Regelfall auch erfolgreichere Strategie ist, Forschung direkt auf bestimmte Ziele auszurichten, statt auf unbeabsichtigte, eher zufällige Spillover-Effekte von Militärausgaben auf den zivilen Sektor zu hoffen.

Kurzum: Eine weitere, anhaltende Aufstockung der Verteidigungsausgaben in Deutschland lässt sich weder mit einem militärischen Aufholbedarf im konventionellen Rüstungsbereich noch mit zu erwartenden positiven Effekten auf die Wirtschaft begründen.

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[1] Daten des SIPRI zu den weltweiten Militärausgaben im Jahr 2024 liegen noch nicht vor; sie werden vermutlich erst im April 2025 verfügbar sein.

[2] Unter „Waffenumsätzen“ sind die Umsätze aus dem Verkauf von Militärgütern und -dienstleistungen an militärische Kunden zu verstehen. Von der SIPRI werden die Waffenumsätze in konstanten (2023) US-Dollar angegeben und alle prozentualen Veränderungen in realen Werten ausgedrückt.

[3] Da eine entsprechende Frage bereits mehrfach gestellt wurde, sei der Vollständigkeit halber ergänzt, dass umgekehrt nicht alle Produktionsmittel und Lohngüter in gleichem Sinne reproduktive Gebrauchswerte darstellen. Ein Teil von ihnen geht nämlich in die Produktion unreproduktiver Gebrauchswerte (etwa Rüstungsgüter) ein. Das bedeutet, dass sich diese Produktionsmittel und Lohngüter im Endeffekt nicht reproduzieren, weil eben die Gebrauchswerte, in denen sie sich reproduzieren, unreproduktiv sind. Produktionsmittel und Lohngüter, die in die Produktion unreproduktiver Gebrauchswerte eingehen, werden als potenziell reproduktive Gebrauchswerte bezeichnet. Entsprechend werden Ausgaben zum Kauf von Produktionsmitteln und Arbeitskraft, die in die Produktion unreproduktiver Gebrauchswerte eingehen, potenziell reproduktive Ausgaben genannt: Einerseits stellen sie, weil sie Ausgaben für reproduktive Gebrauchswerte (Produktionsmittel und Lohngüter) sind, reproduktive Ausgaben dar; andererseits sind sie aber, da sie Ausgaben für Produktionsmittel und Lohngüter sind, die in die Herstellung unreproduktiver Güter eingehen, nur potenziell reproduktive Ausgaben.