Brauchen wir militärische Mehrausgaben?
Die deutsche sicherheitspolitische Debatte ist derzeit ein Überbietungswettbewerb: auf wie viel Prozent des BIP die Verteidigungsausgaben erhöht werden sollen. Die Vorschläge reichen von drei bis fünf Prozent und mehr. Aber ist dies wirklich notwendig und sinnvoll? Und was wären die wirtschaftlichen Folgen?
„Russland plant für 2025 Erhöhung seiner Militärausgaben um 30 Prozent“ titelte der Stern im Herbst letzten Jahres: Laut Haushaltsplan für das Jahr 2025 „sollen alleine die offiziell im Bereich Verteidigung verbuchten Ausgaben um rund 30 Prozent auf 13,5 Billionen Rubel (umgerechnet rund 129,4 Milliarden Euro) ansteigen.“
Angesichts einer solchen Zunahme der russischen Militärausgaben mag es nur folgerichtig erscheinen, dass auch die NATO-Länder ihre Ausgaben deutlich erhöhen müssen. Dies würde selbstverständlich Deutschland mit einschließen, wie ein etwa zur gleichen Zeit erschienener Report des IfW Kiel betont: „Die Ausgaben der Ampelregierung für die Bundeswehr sind angesichts der aktuellen Bedrohungslage durch Russland und nach Jahrzehnten der Abrüstung völlig unzureichend.“
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