From Welfare to Warfare: Der Kriegs-Keynesianismus

Verdient der Kriegs-Keynesianismus seinen Namen? Befürworter der Wiederaufrüstung schreiben ihr einen gesamtwirtschaftlichen Nutzen zu. Doch die Kriegswirtschaft trifft den Kern keynesianischer Nachfrageprogramme: den privaten Konsum.

Das europäische Säbelrasseln hat seinen Höhepunkt erreicht – zumindest vorerst. Für die neuerliche militaristische Hochkonjunktur ist Trumps Einsicht verantwortlich, dass es sich nicht lohnt, für Europas militärischen Schutz aufzukommen. Trump will, dass die USA nicht mehr den Großteil der Finanzierung der NATO übernehmen und den Ukrainekrieg beenden. Washington soll sich auf die „westliche Hemisphäre“ und den Pazifik konzentrieren können. Das Ziel: die Eindämmung des wirtschaftlichen Aufstiegs von China.

Trumps Strategie hat Brüssel und die EU-Regierungschefs in Panik versetzt. Plötzlich herrscht die Sorge, dass die Ukraine gegen die russischen Streitkräfte verlieren könnte und Putin schon bald an den Grenzen Deutschlands oder – wie der britische Premierminister Keir Starmer und ein ehemaliger Chef des militärischen Inlandgeheimdienstes behaupten – „auf den Straßen Großbritanniens“ stehen könnte.

Das Ende der „Friedensdividende“

Unabhängig von der Glaubwürdigkeit dieses Bedrohungsszenarios wurde für Europas Militär und Geheimdienste damit die Möglichkeit geschaffen, ein Ende der sogenannten „Friedensdividende“ zu fordern, die nach dem Fall der Sowjetunion begann, und den Prozess der Wiederaufrüstung einzuleiten.

Exemplarisch dafür sind die Worte von Bronwen Maddox, Direktorin des britischen Thinktanks für internationale Beziehungen Chatham House. Als Leiterin einer Organisation, die hauptsächlich die Ansichten des britischen Militärapparats vertritt, behauptet sie, dass „Verteidigungsausgaben von höchstem öffentlichem Nutzen sind“. Denn für das Überleben der Demokratie gegen autoritäre Kräfte sei Hochrüstung unabdingbar.

Doch die Verteidigung der Demokratie hätte ihren Preis, so Maddox weiter:

„Das Vereinigte Königreich muss möglicherweise mehr Kredite aufnehmen, um die dringend benötigten Verteidigungsausgaben zu finanzieren. Im nächsten Jahr und darüber hinaus werden sich die Politiker darauf einstellen müssen, durch Kürzungen bei Krankengeld, Renten und Gesundheitsversorgung Geld zurückzufordern.“

Maddox fährt fort: „Wenn es Jahrzehnte gedauert hat, diese Ausgaben aufzubauen, kann es Jahrzehnte dauern, sie wieder rückzubauen.“ Großbritannien müsse also handeln, so die Direktorin, auch wenn steigende Militärausgaben Einschnitte im Sozialstaat mit sich bringen:

„Starmer wird bald ein Datum nennen müssen, bis zu dem das Vereinigte Königreich 2,5 Prozent des BIP für Militärausgaben aufbringen wird – diese Zahl muss höher sein. Dazu besteht ein breiter Konsens. Letztendlich werden die Politiker die Wähler davon überzeugen müssen, auf einige ihrer Leistungen zu verzichten, um die Verteidigung zu finanzieren.“

Wer bezahlt die Rechnung?

Martin Wolf, der liberal-keynesianische Wirtschaftsguru der Financial Times, plädiert für eine steuerfinanzierte Aufrüstung:

„Wenn die Verteidigungsausgaben dauerhaft höher sein sollen, müssen die Steuern steigen, es sei denn, die Regierung kann ausreichende Ausgabenkürzungen vornehmen, was zweifelhaft ist."

Wie Maddox hält er Ausgaben für Panzer, Truppen und Raketen auch ökonomisch für sinnvoll:

„Realistischerweise kann das Vereinigte Königreich mit wirtschaftlichen Erträgen aus seinen Verteidigungsinvestitionen rechnen. Historisch gesehen sind Kriege die Mutter der Innovation.“

Er führt Beispiele für die Vorteile an, die Israel und die Ukraine aus ihren Kriegen gezogen hätten: „Israels ‚Start-up-Wirtschaft‘ begann in seiner Armee. Die Ukrainer haben den Drohnenkrieg revolutioniert.“ Krieg als Ausweg aus der wirtschaftlichen Stagnation.

Auch Financial-Times-Kolumnist Janan Ganesh, ein „progressiver Konservativer“, hält Sozialstaat und Aufrüstung für unvereinbar:

„Europa muss seinen Wohlfahrtsstaat abbauen, um einen Kriegsstaat aufzubauen. Es gibt keine Möglichkeit, den Kontinent zu verteidigen, ohne die Sozialausgaben zu kürzen.“

Die Errungenschaften, die die arbeitende Bevölkerung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs errungen hatte, aber in den letzten 40 Jahren allmählich abgebaut wurden, müssten nun vollständig aufgegeben werden:

"Die Aufgabe besteht nun darin, das Leben in Europa zu verteidigen. Wie, wenn nicht durch einen kleineren Wohlfahrtsstaat, soll ein besser bewaffneter Kontinent finanziert werden?“

Das goldene Zeitalter des Wohlfahrtsstaates der Nachkriegszeit sei nicht mehr möglich. Ganesh sieht in der Aufrüstung den Hebel, um die notwendigen Kürzungen bei der Wohlfahrt und den öffentlichen Dienstleistungen durchzusetzen:

„Ausgabenkürzungen lassen sich im Namen der Verteidigung leichter verkaufen als im Namen eines allgemeinen Effizienzgedankens. Dennoch ist das nicht der Zweck der Verteidigung, und Politiker müssen auf diesem Punkt bestehen. Der Zweck ist das Überleben.“

Gemeint ist das Überleben des liberalen Kapitalismus – und das bedeutet, den Lebensstandard zu senken und die Ausgaben für den Krieg zu steigern. Vom Wohlfahrtsstaat zum Militärstaat.

Europaweite Aufrüstungsstimmung

Fast überall in Europa wird der Ruf nach Wiederaufrüstung laut. Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, will für die EU bis zu 800 Milliarden Euro für die Verteidigung mobilisieren:

„Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung, und Europa ist bereit, seine Verteidigungsausgaben massiv zu erhöhen, um sowohl auf die kurzfristige Dringlichkeit zu reagieren und die Ukraine zu unterstützen als auch um der langfristigen Notwendigkeit gerecht zu werden, mehr Verantwortung für unsere eigene europäische Sicherheit zu übernehmen“.

Eine „Notfallklausel“ ermöglicht es den Mitgliedsstaaten, die europäischen Fiskalregeln für die schuldenfinanzierte Aufrüstung zu lockern.  Zudem könnten nicht verwendete Corona-Mittel in Höhe von 90 Milliarden Euro für militärische Zwecke umgewidmet werden. Und ein neues, kreditfinanziertes „Instrument“ in Höhe von 150 Milliarden Euro würde die Finanzierung gesamteuropäischer Verteidigungsinvestitionen ermöglichen.

Laut von der Leyen könnten in den kommenden vier Jahren 650 Milliarden Euro freigesetzt werden, würden die EU-Länder ihre Verteidigungsausgaben um durchschnittlich 1,5 Prozent des BIP steigern. Es gäbe jedoch keine zusätzlichen Mittel für (zivile) Investitionen, Infrastrukturprojekte oder öffentliche Dienstleistungen, da Europa seine Ressourcen für die Kriegsvorbereitung einsetzen müsse.

Gleichzeitig „vollzieht die britische Regierung einen raschen Übergang von Grün zu Schlachtschiffgrau, indem sie die Verteidigung in den Mittelpunkt ihres Ansatzes für Technologie und Fertigung stellt“, so Financial-Times-Autor John Grapper. Starmer kündigt eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2,5 Prozent des BIP bis 2027 an. Bis in die 2030er-Jahre sollen es sogar drei Prozent werden.

Die britischen Rüstungshersteller zeigen sich begeistert: „Abgesehen von der Ethik der Waffenproduktion, die einige Investoren abschreckt, schätzen sie Verteidigung als Industriestrategie sehr“, sagt ein Branchenkenner.

In Deutschland hat der designierte Kanzler der schwarz-roten Koalition, Friedrich Merz, ein Sondervermögen für „Verteidigung“ durch den Bundestag gebracht. Zudem sind zukünftig alle Verteidigungsausgaben von mehr als ein Prozent des BIP von der Schuldenbremse ausgenommen.

Der keynesianische Ökonom Matthew Klein, Co-Autor von Michael Pettis „Trade Wars are Class Wars“, begrüßte diese Nachricht: „Deutschland baut bereits Panzer. Ich ermutige sie, noch viel mehr Panzer zu bauen.“ Implizite Unterstützung enthält Klein vom Rüstungskapital: Laut Rheinmetall wäre das Volkswagen-Werk in Osnabrück, dessen Zukunft unsicher ist, ein idealer Kandidat für die Umstellung auf Rüstungsproduktion. Vor kurzem haben sich VW- und Rheinmetall-Vertreter in Osnabrück getroffen, um über einen „möglichen Ausbau ihrer Zusammenarbeit“ zu verhandeln.

Wie die Ökonomin Isabella Weber auf der Social-Media-Plattform Bluesky zeigt, werden die defizitfinanzierten Verteidigungsausgaben des deutschen Staates seine Schulden für Klimaschutz und dringend benötigte Infrastrukturinvestitionen etwa um das Doppelte übertreffen.

Die jährlichen Staatsausgaben für Infrastruktur und Verteidigung werden – gemessen am Bruttoinlandsprodukt – höher als der Ausgabenboom sein, der mit dem Marshall-Plan der Nachkriegszeit und der deutschen Wiedervereinigung Anfang der 1990er-Jahre einherging. Das zeigen Berechnungen des Makroökonomen Davide Oneglia.

Können also Militärausgaben den EU-Wirtschaftsraum beleben, der seit dem Ende der Finanzkrise im Jahr 2009 unter chronischer Wachstumsschwäche leidet? Einige Keynesianer wie der oben zitierte Matthew Klein sind dieser Meinung. Eine nähere Betrachtung des militärischen Keynesianismus weckt jedoch Zweifel.

Der Nachkriegsboom war kein Rüstungsboom

Die Theorie des militärischen Keynesianismus geht unter anderem auf das das Konzept der „permanenten Rüstungswirtschaft“ des Marxisten Michael Kidron zurück. Mit diesem Konzept wollte man erklären, warum die großen Volkswirtschaften nach Ende des Zweiten Weltkriegs nicht in eine Depression gerieten, sondern stattdessen einen langen Aufschwung mit nur leichten Rezessionen erlebten, der bis zur internationalen Krise von 1974/75 anhielt. Dieses „goldene Zeitalter“, so Kidron, sei nur durch permanente Militärausgaben möglich gewesen, welche die Gesamtnachfrage aufrechterhielten und die Vollbeschäftigung sicherten.

Für diese Theorie des Nachkriegsbooms gibt es jedoch keinerlei Belege. Die Militärausgaben der britischen Regierung sanken von über 12 Prozent des BIP im Jahr 1952 auf etwa 7 Prozent im Jahr 1960 und gingen in den 1960er Jahren weiter zurück, bis sie am Ende des Jahrzehnts etwa 5 Prozent erreichten. Und dennoch ging es der britischen Wirtschaft besser als jemals zuvor.

In allen Industrieländern machten die Verteidigungsausgaben Ende der 1960er-Jahre einen wesentlich geringeren Anteil der Gesamtproduktion aus als in den frühen 1950er Jahren: von 10,2 Prozent des BIP im Jahr 1952/53 (Höhepunkt des Koreakrieges) auf nur 6,5 Prozent im Jahr 1967. Dennoch hielt das Wirtschaftswachstum in den 1960er- und frühen 1970er-Jahren an. Folgende Grafik illustriert die abnehmenden Militärausgaben der OECD-Länder:

Der Nachkriegsboom war also nicht das Ergebnis keynesianischer Staatsausgaben für Rüstung, sondern lässt sich durch die hohe Rentabilität des Kapitals erklären, das in den großen Volkswirtschaften während der Nachkriegszeit investiert wurde.

Wenn überhaupt, war es genau umgekehrt: Weil die großen Volkswirtschaften während der Blockkonfrontation schnell wuchsen und hohe Gewinne erzielten, konnten sie es sich leisten, viel Geld fürs Militär auszugeben und damit ihr Ziel zu erreichen: den Hauptfeind des Westens, die Sowjetunion, zu schwächen und schließlich zu besiegen.

Vor allem aber wendet der militärische Keynesianismus die Interessen der Lohnabhängigen gegen sich mit dem Argument, die Kriegsproduktion schaffe Arbeitsplätze. Keynes sagte einmal: „Die Regierung sollte die Menschen dafür bezahlen, Löcher in den Boden zu graben und sie dann wieder zuzuschütten.“ Was er damit sinngemäß meinte: ob sie für Löcher graben oder den Bau von Schulen bezahlt werden, sei egal, solange die Regierung Arbeitsplätze schafft.

Keynes lag falsch. Wenn es egal ist, wie man Arbeitsplätze schafft, warum dann nicht die Tabakproduktion drastisch erhöhen und die Nikotinsucht fördern? Derzeit würden die meisten Menschen dies ablehnen, da es der Gesundheit direkt schadet. Die Herstellung von Waffen (konventionell und unkonventionell) ist ebenfalls eine direkte Bedrohung für Leib und Leben. Dabei gibt es viele andere gesellschaftlich nützliche Produkte und Dienstleistungen, die Arbeitsplätze und Löhne für Arbeitnehmer schaffen könnten, wie beispielsweise Schulen und Wohnungen.

Der britische Verteidigungsminister, John Healey, betonte kürzlich, dass eine Aufstockung des Rüstungsbudgets „unsere Verteidigungsindustrie zum Motor des inländischen Wirtschaftswachstums machen würde“. Das klingt wie eine großartige Neuigkeit.

„Leider“ aber schätzt der britische Verband der Rüstungsindustrie ADS die Zahl der Arbeitsplätze in der britischen Rüstungsindustrie auf nur etwa 55.000 und weitere 115.000 im Verteidigungsministerium. Selbst wenn man letztere mit einbezieht, sind das nur 0,5 Prozent der britischen Erwerbsbevölkerung. In den USA mit einem noch größeren militärisch-industriellen Komplex ist das Verhältnis ähnlich.

Der Staat übernimmt das Ruder

Ein Kernargument der marxistischen Wirtschaftstheorie besagt, dass sich kapitalistische Volkswirtschaften nur dann nachhaltig erholen können, wenn die durchschnittliche Rentabilität der produktiven Wirtschaftssektoren deutlich steigt. Und dafür wäre eine ausreichende Wertvernichtung „toten Kapitals“ früherer Akkumulationen erforderlich, deren Einsatz nicht mehr rentabel ist.

Die Große Depression der 1930er-Jahre in der US-Wirtschaft dauerte so lange, weil sich die Rentabilität in diesem Jahrzehnt nicht erholte. 1938 lag die Profitrate der US-Unternehmen immer noch bei weniger als der Hälfte der Rate von 1929. Die Rentabilität stieg erst stark an, als die Kriegswirtschaft ab 1940 in Gang kam. Das zeigt folgende Grafik über die Entwicklung der US-amerikanischen Unternehmensprofite:

Anders als einige Keynesianer gerne glauben, war es also nicht der „militärische Keynesianismus“, der die US-Wirtschaft aus der Weltwirtschaftskrise herausführte. Die Erholung der US-Wirtschaft von der Weltwirtschaftskrise setzte erst ein, als der Zweite Weltkrieg bereits im vollen Gange war. Die Investitionen stiegen ab 1941, dem Jahr des japanischen Angriffs auf Pearl Harbor. Sie erreichten anteilig am BIP mehr als das Doppelte des Investitionsniveaus von 1940.

Warum war das so? Nun, es war nicht das Ergebnis einer Belebung der Investitionen des Privatsektors. Was geschah, war ein massiver Anstieg der staatlichen Investitionen und Ausgaben. Im Jahr 1940 lagen die Investitionen des Privatsektors immer noch unter dem Niveau von 1929 und gingen während des Krieges sogar noch weiter zurück. Der staatliche Sektor übernahm fast alle Investitionen, da die Ressourcen in einer vollständigen Kriegswirtschaft in die Produktion von Waffen und Sicherheitsmaßnahmen umgeleitet wurden:

Aber sind erhöhte staatliche Investitionen und gesteigerter staatlicher Konsum nicht eine Form keynesianischer Konjunkturmaßnahmen, nur auf einem höheren Niveau? Nein. Keynesianische Maßnahmen setzen in der Regel auf die Förderung des Konsums, der in den USA jedoch eingebrochen war. In der Kriegswirtschaft propagierte der Staat den Kauf von Kriegsanleihen, rationierte Waren, und erhöhte Steuern – kurz: er motivierte zur Konsumzurückhaltung.

Daher kurbelte die Kriegswirtschaft den Privatsektor nicht an. Sie ersetzte vielmehr den „freien Markt“ und die profitorientierte Investition des Kapitalismus. Nicht der Konsum stellte das Wirtschaftswachstum wieder her, wie manche Keynesianer erwarten würden; stattdessen wurde hauptsächlich in Waffen investiert. Die Nachfrage für diese lieferte der Staat.

Das Erbe des Zweiten Weltkrieges

Der Krieg beendete die Depression endgültig und wiederbelebte die US-amerikanische Industrie. Viele Sektoren orientierten sich an der Rüstungsproduktion (zum Beispiel Luft- und Raumfahrt sowie Elektronik) oder waren vollständig davon abhängig (Atomenergie).

Die raschen wissenschaftlichen und technologischen Veränderungen des Krieges setzten die während der Weltwirtschaftskrise begonnenen Trends fort und verstärkten sie. Da der Krieg allen großen Volkswirtschaften der Welt mit Ausnahme der USA schweren Schaden zufügte, erlangte der US-amerikanische Kapitalismus nach 1945 die wirtschaftliche und politische Hegemonie.

Zusammenfassend kann man mit Keynes sagen:

„Es scheint politisch unmöglich zu sein, dass eine kapitalistische Demokratie Ausgaben in der Größenordnung tätigt, die für die Durchführung der großen Experimente erforderlich sind, die meine These belegen würden – außer unter Kriegsbedingungen“. Aus The New Republic (zitiert nach P. Renshaw, in: Journal of Contemporary History 1999, Band 34 (3).

Das Original dieser leicht gekürzten Übersetzung ist auf Michael Roberts Blog erschienen.