Lob des Local Content

Industriesubventionen sind sehr in Mode. Das ist kostspielig und trägt Eskalationsrisiken. Eine bessere Alternative wären Auflagen zur lokalen Produktion. Doch dafür sollten auch die jeweiligen Wohlstandsniveaus der Länder berücksichtigt werden.

Was sind das für schöne Zeiten für viele Industrieunternehmen! Westliche Staaten umschwärmen sie für Ansiedelungen auf heimischer Scholle und vergolden diese mit hohen Beträgen. Nehmen wir nur das Chip-Unternehmen Intel. Zuerst kam im Sommer 2023 die Nachricht, dass der milliardenschwere US-Konzern eine Fabrik in Polen errichtet – für 4,2 Milliarden Euro. Die Finanzbeihilfe der damaligen polnischen Regierung soll bedeutend gewesen sein, eine Summe teilte man bisher nicht mit. Dann verhandelte die gleiche Firma den deutschen Subventionsanteil für eine Ansiedlung in Magdeburg auf nicht weniger als 9,9 Milliarden Euro hoch.  

Bei diesen traumhaften Bedingungen plant Intel noch mehr Standorte in der EU. Darunter einen in Italien, im Umfang von wieder mehreren Milliarden. Die frühere Regierung Draghi signalisierte, dass sie bereit sei, einen beträchtlichen Teil der Investitionskosten aus öffentlichen Mitteln zu übernehmen. Man hatte schon einen Fonds mit 4 Milliarden Euro zur Förderung der Mikroelektronik aufgesetzt. Aber dann senkte Italiens neue Regierung unter Giorgia Meloni wegen knapper Kassen die dafür vorgesehen Mittel erheblich und seitdem ruht der See stille. Denn Intel kann sich natürlich zieren, wenn vielleicht fettere Subventionen anderswo locken. Und andere Länder außerhalb Europas sind nicht untätig: Im März 2024 hat die USA angekündigt, dass sie eine neue Fabrik dieses Unternehmens in Arizona mit 8,5 Milliarden Dollar Steuergeld unterstützen will.