EU-Sanktionen

Gulliver in Europa – oder Europas Gasrubelstreit

| 12. Mai 2022
istock.com/Vadzim Kushniarou

Im Rausch der Sanktionen zehrt Europa vom warmen Gefühl des Sieges westlicher Prinzipien. Doch an einem Gasembargo würde sich die EU verschlucken.

Es sind verwirrende Zeiten im Kalten Handelskrieg: Gelten in den europäischen Energielieferverträgen mit Russland Zahlungen dann als Vertragserfüllung, wenn westliche Währung westlichen Konten oder damit eingetauschte Rubel russischen Konten gutgeschrieben werden? Der Streit darüber scheint sehr der Frage zu ähneln, ob das gekochte Ei an der runden oder spitzen Seite aufgeschlagen werden muss. Liliput aber lag noch nicht in Europa.

Angefangen hat der Gasrubelstreit mit den Sanktionen der EU als Folge des russischen Einmarschs in der Ukraine. Guthaben russischer Unternehmen und Banken (einschließlich der russischen Zentralbank) auf westlichen Konten wurden de facto beschlagnahmt, die betreffenden Banken also angewiesen, unter Verletzung privater Giroverträge Verfügungen der Konteninhaber nicht mehr zuzulassen.

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