Von Populisten und Postdemokraten
Glaubt man den Mahnern, bedroht der Populismus die Errungenschaften der Freiheit und Demokratie, kündigt von der Rückkehr der Demagogie und der dunklen Stunden unserer Geschichte. Ist es wirklich so einfach?
Tagtäglich ertönen die mahnenden Rufe: Politiker, Redenschreiber, Künstler, Regisseure, Intendanten, Schauspieler oder Aktivisten warnen vor dem Gespenst des Populismus. Die Botschaft ist meist die gleiche: Die liberale politische Mitte als Ort und Stimme der Vernunft und Demokratie müsse gegen einen „Anti-Elitarismus“, „Illiberalismus“ oder gleich gegen „Rechts“ verteidigt werden.
Dem Populismus wird zur Last gelegt, simplifizierend das vermeintlich homogene „Volk“ gegen die Eliten zu mobilisieren. Wer der Regierung unterstellt, sie würde den Willen des Volkes nicht mehr realisieren, sei „antipluralistisch“, damit „undemokratisch“ und verdiene so das Label „populistisch“, sagt etwa der Demokratietheoretiker Jan-Werner Müller. Denn das einzige „Volksurteil“, dass sich wirklich empirisch nachweisen ließe, sei demnach der Wahlausgang.[1] Das „Volk“ – auch Gegenstand von Artikel 20 GG – ist für Müller nur ein „Konstrukt“ oder eine „Illusion“.
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