Öl-Embargo gegen Russland – ein sanktionspolitischer Flop
Um nicht Russlands Krieg gegen die Ukraine zu finanzieren, hat sich die EU auf einen Öl-Boykott geeinigt, so der mediale Tenor. Doch immer deutlicher wird, dass die Maßnahme nicht nur keine Wirkung zeigt, sondern erhebliche wirtschaftliche Gefahren für Europa heraufbeschwört.
Die EU hat sich Ende Mai auf ein Öl-Embargo gegen Russland geeinigt – allerdings auf kein vollständiges. Ein umfassender Öl-Boykott scheiterte am Widerstand Ungarns, das sich wegen seiner großen Abhängigkeit von russischen Energielieferungen gegen eine solche Maßnahme ausgesprochen hatte. Ungarn bezieht über 60 Prozent seines Öls und sogar 85 Prozent seines Erdgases aus Russland. Auch Tschechien, die Slowakei und Bulgarien meldeten Bedenken hinsichtlich eines kompletten Öl-Embargos an und stellten klar, dass sie nicht kurzfristig auf die Energielieferungen aus Russland verzichten könnten.
Die 27 Regierungschefs beschlossen daher, nur die Einfuhr von russischem Öl über den Seeweg zu verbieten, die etwa zwei Drittel der Lieferungen in die EU ausmacht. Pipeline-Öl dagegen ist ausgenommen, so dass sich Ungarn weiterhin auf dem Landweg über die „Druschba“-Pipeline versorgen kann. Der Boykott soll zum Jahresende in Kraft treten.
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