Lulas gescheiterter Kampf gegen die Finanzindustrie
Statt Zinsen zu erhöhen, wollte die Regierung Lula Finanztransaktionen stärker besteuern – um Inflation zu dämpfen und soziale Ausgaben zu sichern. Doch das Parlament in Brasilien sprach ein deutliches Nein.
Die brasilianische Regierung unter Präsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Arbeiterpartei) wagte einen unkonventionellen Weg zur Inflationsbekämpfung – und stellte sich damit gegen ein wirtschaftspolitisches Dogma: Statt auf Zinserhöhungen zu setzen, wollte sie über eine gezielte Besteuerung von Finanztransaktionen Einnahmen generieren und zugleich sozialen Handlungsspielraum behalten. Der Preis für diese Strategie: massiver Widerstand des Finanzsektors und eine krachende Niederlage im Parlament.
Am 25. Juni lehnte die Abgeordnetenkammer (Câmara dos Deputados), das Unterhaus des brasilianischen Nationalkongresses, das Vorhaben mit 383 zu 98 Stimmen ab – ein deutliches Votum gegen ein fiskalisches Instrument, das nicht nur ökonomisch, sondern auch symbolisch einen Richtungswechsel markieren sollte.
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