Klimapolitik der Ampel

Erzwungene Deindustrialisierung?

| 24. September 2024
IMAGO / CommonLens

Schwächte die Klimapolitik der Ampel die deutsche Industrie? Was gegen die Thesen Hans-Werner Sinns spricht.

In einer bemerkenswerten Rede beim Wirtschaftsrat Bayern hat Hans-Werner Sinn die Gründe aufgezählt, die seiner Sicht nach zu einem industriellen Niedergang in Deutschland führen:

  • Der finalisierte Atomausstieg 2023
  • Das sogenannte „Ölheizungsverbot“ ab 2024
  • Das Verbrenner-Aus bis 2035
  • Der Ausstieg aus der Kohle- (2030 bis 2038) und Erdgasverbrennung (2045)
  • Der in einem Green Paper der Bundesregierung 2024 erörterte Gasnetzrückbau
  • Das Energieeffizienzgesetz von 2023

Die Richtung, in die diese Kritik an den politischen Weichenstellungen der Ampel-Regierung zielt, ist klar: Ohne günstige, zuverlässige Energie keine Industrie. Deshalb müsse es laut Sinn eine bessere internationale Abstimmung klimapolitischer Maßnahmen in einem „Klimaklub“ geben. Folgt man Sinn, entsteht der Eindruck, die Ampelregierung wolle die Industrie gezielt zerstören. Allerdings bedingen sich die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands nicht allein durch die grüne Transformation. Sie bietet sogar eine Chance, Versäumnisse der Vergangenheit nachzuholen.

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