China: Mehr Wohlstand, weniger Freiheit?
Chinas Kommunistische Partei kämpft mit den Ungleichgewichten des späten Entwicklungskapitalismus – und um ihre eigene Legitimität.
Im vergangenen Jahr hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) das getan, was westliche Medien als zunehmend "hartes Durchgreifen" gegen große Unternehmen bezeichnen. Die Liste der Sektoren, die in den letzten Monaten ins Visier der chinesischen Regulierungsbehörden und Ministerien geraten sind, ist sehr lang. Sie umfasst Unternehmen aus den Bereichen "Fintech", E-Commerce, soziale Medien, Unterhaltung, Bildung, Glücksspiel, Gig Economy und Immobilien. Typischerweise wird dies als ein weiterer autoritärer Machtzugriff des starken Mannes Xi Jinping dargestellt – ein weiterer Beweis für den wachsenden Totalitarismus des Regimes, der den sich verschärfenden "kalten Krieg" mit China subtil rechtfertigt.
In Wahrheit sind viele dieser Entwicklungen nur die jüngsten Schritte, zu denen die KPCh gezwungen ist, um den Widersprüchen einer spätkapitalistischen Entwicklung zu begegnen, insbesondere der zunehmenden Ungleichheit und dem Entstehen oligarchischer Eliten – Probleme, die den Westen ebenso betreffen wie China. Ob der KPCh gelingen kann, worin der Westen versagte, ist jedoch fraglich. Während einige ihrer Maßnahmen populär sein mögen, muten andere völlig übertrieben an.
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