Von der Leyens autoritärer Coup
Die Europäische Kommission ordnet die nationalen Demokratien zunehmend ihrer autoritären Herrschaft unter. Nur welche Zukunft hat dann noch eine demokratische EU?
Die Europäische Union steht kurz vor der vielleicht bedrohlichsten Phase ihrer bewegten Geschichte. In wenigen Wochen wird die neue Europäische Kommission von Ursula von der Leyen offiziell ihr Amt antreten und damit nahezu uneingeschränkte Kontrolle über die Politik des Staatenbundes ausüben.
Als von der Leyen letzten Monat die Zusammensetzung und Organisationsstruktur der neuen Kommission vorstellte, mussten selbst die normalerweise Brüssel-freundlichen Mainstream-Medien zugeben, dass ihr ein regelrechter Coup geglückt ist. Indem die Kommissionspräsidentin loyale Anhänger in strategisch wichtige Positionen brachte, ihre Kritiker marginalisierte und ein kompliziertes Netz von Abhängigkeiten und sich überschneidenden Zuständigkeiten schuf, das einen übermäßigen Machtgewinn von Einzelpersonen verhindert, hat sie die Voraussetzungen dafür geschaffen, die supranationale Macht in Brüssel weiter zu zentralisieren – vor allem in ihren eigenen Händen.
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