Die destruktive Macht der EU-Kommission
Die Ursachen der europäischen Wettbewerbsprobleme liegen in der EU selbst – und ihrem Zentrum der Macht. Der Kontinent muss seine Vorstellung von Zusammenarbeit radikal überdenken.
Europa steckt in einer wirtschaftlichen Sackgasse – und das liegt weniger an äußeren Umständen als an der Struktur der Europäischen Union selbst. Ihr fiskalisches Korsett, ihre ordnungspolitische Ideologie und ihr Hang zur Überregulierung lähmen die Handlungsfähigkeit der Mitgliedsstaaten. Die EU wollte Stabilität schaffen – herausgekommen ist ein System, das Innovation, Investition und demokratische Gestaltung bremst. In einer Welt, in der Staaten wieder aktiv um industrielle Macht konkurrieren, fällt Europa so zunehmend zurück.
Doch es gibt eine weitere Dimension, die über das Strukturelle hinausgeht: Die EU überlässt die Steuerung zentraler Politikfelder technokratischen, aber hochpolitischen Institutionen – allen voran der Europäischen Kommission und der EZB. Deren Handeln verschärft in vielen Fällen die Folgen dieses institutionellen Zwangskorsetts.
[...]Nichts schreibt sich von allein!
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